SPD - Arbeitsministerin Bärbel Bas will in den Parteivorsitz

Nach Saskia Eskens Rückzug vom SPD-Parteivorsitz, soll Arbeitsministerin Bärbel Bas ihr nachfolgen. Tim Klüssendorf soll Generalsekretär werden.#SPD #BärbelBas #SaskiaEsken #TimKlüssendorf #Personal #Ämter #Parteichefin #Generalsekretär
SPD: Bärbel Bas will in den Parteivorsitz

„Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert begründet seinen überraschenden Rückzug aus der #Politik mit körperlichen Angriffen und #Bedrohungen … Kühnert sagte, er habe den Glauben daran verloren, gegen den #Hass ankämpfen zu können, der vor allem auf #SocialMedia verbreitet werde.“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kuehnert-ruecktritt-interview-100.html

Die Aussagen des Ex-Generalsekretärs zeigen aufs Neue, welche Bedrohung von den großen Internet-Plattformen für unsere #Demokratie ausgeht.

#Ämter, #Behörden und alle öffentlichen Einrichtungen müssen die Plattformen verlassen, auf denen ungezügelt zur #Gewalt aufgerufen wird.

Wenn ich Kontinuität lese, denke ich immer Stillstand.

#ämter
#politik

#volksverhetzung #politik #ämter #petition

Wer wegen Volksverhetzung verurteilt ist, sollte kein öffentliches Amt bekleiden dürfen.
Wenn du das auch so siehst, unterschreibe diese Petition:
https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-kein-mandat-bei-volksverhetzung/?utm_id=wa-recar

(Bitte Repost!)

#IT - #Ämter ohne #Microsoft – Warum #Behörden freie Software nutzen wollen https://www.swr.de/swrkultur/wissen/aemter-ohne-microsoft-warum-behoerden-freie-software-nutzen-wollen-100.html

Ist das ein Lichtblick von außereuropäischen Firmen und Konzernen Microsoft unabhängig zu werden?

#Selbstbestimmung #SchleswigHolstein #München #Linux #OpenSource

> Das Wissen | SWR: #Ämter ohne #Microsoft – Warum #Behörden freie #Software nutzen wollen

Episode webpage: https://www.swr.de/swrkultur/wissen/aemter-ohne-microsoft-warum-behoerden-freie-software-nutzen-wollen-100.html

Media file: https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swrkultur/wissen/sendungen/wissen/das-wissen-20250311-aemter-ohne-microsoft-warum-behoerden-freie-software-nutzen-wollen.m.mp3

#Google unterliegt dem US-Gesetz #Cloudact . Somit ist eine #DSGVO -Konforme Nutzung völlig ausgeschlossen, @bsi ! Wisst zwar, aber ignoriert ihr einfach? Zeit euren selbstgefälligen Misthaufen aufzulôsen. Wenn ein Bundesamt die Sicherheit des Staates und die Rechte der Bürger verkauft, ist euer Nutzen hinfällig. #BSI #Datenschutz #Trump #Snowden #Cloud #Behörden #Ämter #Datensicherheit #NationaleSicherheit #USA
https://heise.de/-10309149

Öffentlicher Dienst streikt für bessere Arbeitsbedingungen

Kitas, Stadtreinigung, viele Ämter und Behörden fordern mehr Personal, um die Belastung zu reduzieren.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Oeffentlicher-Dienst-streikt-fuer-bessere-Arbeitsbedingungen,hamj156422.html

Interne Dokumente und Mitschnitte zeigen: Das Bündnis Sahra #Wagenknecht (#BSW) baut auf eine Zwei-Klassen-Struktur.

Während Mitglieder #Stimmrechte und #Ämter erhalten, bleiben viele Unterstützer*innen ohne #Mitspracherecht – trotz Engagements und Spenden.

Kritiker sprechen von einem „autokratischen“ System. Parteiinterne Dokumente belegen gezielte Restriktionen beim Mitgliedszugang.

https://taz.de/Leak-zu-Zwei-Klassen-Struktur-beim-BSW/!6071183/

Die steigende #Überbürokratisierung nervt und #schadet. Die #Ämter sind überlastet, #Anträge und #Vorgänge dauern ewig. Ich habe aber auch festgestellt, dass die starke #Überregulierung zumindest teilweise auch damit zusammenhängt, dass die Bürger bei jeder neg. Entscheidung versuchen, Gesetzeslücken zu finden, um doch ihren Willen durchzudrücken. Entgegen der geltenden VOs usw. Die Folge: Mehr Gesetze und VOs. Das Problem ist also teilweise auch hausgemacht.

Nun sind auch die Ämter in Schleswig-Holstein in @wikidata passend. Da war mehr aufzuräumen als bei den Gemeinden. Fast alle Informationen waren schon im GOV https://gov.genealogy.net zu finden. Schade eigentlich, dass das doppelt gepflegt werden muss.

#Europa #Deutschland #Kommunen #Beruf

#Ämter #StädteundGemeindebund #Hilfen

Städte- und Gemeindebund warnt -

Droht der Zusammenbruch der Verwaltung?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/oeffentlicher-dienst-personalmangel-100.html

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mehr-masernausbruche-bei-berliner-kindern-das-gesetz-wird-offenbar-nicht-hundertprozentig-durchgesetzt-11367763.html #Masern Warum schaffen es so viele Familien nicht, ihre #Kinder rechtzeitig zu impfen?
Ein wesentlicher Grund ist aber auch, dass in #Berlin die #Behörden zu langsam arbeiten und manche #Familien Monate auf ihre #Geburtsurkunden warten. Viele scheitern schon daran, rechtzeitig einen Termin beim #Standesamt zu bekommen. Dadurch können sie ihr Kind nicht versichern. Nicht jeder hat die Ressourcen, mit Mails und Telefonaten Druck auf #Ämter und #Krankenkassen auszuüben. (€)

Lästigen Behördengänge kennt sicher jeder von euch?
Bayerns Digitalminister Mehring treibt die Digitalisierung und Entbürokratisierung in kleinen Schritten voran und schafft Faxgeräte in bayerischer Behörden ab.
Lobenswert, aber da geht noch einiges mehr, finden wir.

In welchem #Gesetz steht eigentlich #autosFirst?

irgendwo muss das ja festgeschrieben sein, wenn sich die #Städte und #Behörden und #Ämter und #Polizei immer danach richten…

@jakob

Hmm. Das wäre dann eine tolle Flexibilisierung, würde den Verkehr entzerren, Spitzenverbräucje besser verteilen…

Und dann fällt mir ein, warum diese Flexibilisierungen für ganz viele ohne Gleitzeit und Co ein Problem sind. Stichworte #Schule, #Ämter, grenzüberschreitende Zusammenarbeit…

Das ist alles, aber kein Selbstläufer.

@AnjaWeinberger