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#parteien

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Lüneburg: Vizekanzler Lars Klingbeil verspricht „Update“ für Deutschland: Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil persönlich war am 2. Juni 2025 zu Gast in Lüneburg. Deutschland müsse schneller, unbürokratischer und effizienter werden. Nur so ließen sich die Probleme – ob national oder international – lösen [...]

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Am Sande: OB Kalisch warnt vor Panikmache – Appell an Zusammenarbeit: Vor einer Abwärtsspirale der Innenstadt und Gefährdung des Standorts warnte kürzlich die örtliche CDU. In einer ausführlichen Stellungnahme beschreibt OB Claudia Kalisch die aktuelle Sachlage, Maßnahmen und Vorhaben der Stadt. Sie bittet darum, an einem [...]

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@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

www.gesetze-im-internet.deArt 21 GG - Einzelnorm
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Geschäftsmodell Gesellschaftsspaltung – geht es heute überhaupt noch anders?

#Parteien haben regen Zulauf, wenn sie polarisieren.
Klassische #Medien verkaufen Abos, wenn sie #Ängste schüren.
Die Währung der einen sind die Wählerstimmen, die Währung der anderen die Abo-Verkäufe.

Schreibt der #Zeitgeist diese Entwicklung vor, ist sie unvermeidbar? Oder geht es auch anders?

youtube.com/watch?v=YOYddfqz6U

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@RAlpenstern

Sehr bewusst haben die Mütter & Väter des #Grundgesetz den sehr starken Artikel 38 für unabhängige, nicht an Weisungen gebundene #Abgeordnete des deutschen #Bundestag formuliert. Mit dem wirklich krassen #Parteien - #Koalitionsvertrag zwischen #Union & #FDP von 1961 begann eine Selbstentmachtung unseres #Parlament, die sich immer weiter zuspitzt. So darf es nicht weitergehen, wir brauchen wieder mehr #Demokratie samt #Gewaltenteilung! Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Je weniger von meiner #Privatsphäre übrig bleibt, umso radikaler werde ich dafür kämpfen.

Je mehr #Überwachung der Staat schaltet, umso mehr werden #Regierung, #Parlament, etablierte #Parteien, #Polizei und #Justiz zum Feind, den es zu sabotieren gilt.

Je mehr der Staat Unternehmen zur Überwachung missbraucht, umso härter werde ich diese Verräter ächten.

Je weniger persönliche Freiheit übrig bleibt, umso wichtiger wird der Kampf dafür im Vergleich zu Klimaschutz und sozialen Fragen.

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@tagesschau
Was solche Wahlen vor allem zeigen, ist, wie schlecht unsere #Demokratien sind;
Nicht nur, dass das Ergebnis mit Geld und Medienmacht bestimmt werden kann, sondern
Auch dass mit nur der Hälfte der Stimmen für mehrere Jahre über die ganze Entscheidungsmacht verfügt werden kann. und die andere Hälfte dreht Däumchen.
Abstimmungen, #Wahlen dürften nicht #ideologisch sein, auf #Parteien oder Personen bezogen, sondern auf konkrete Probleme, einzelne Punkte
#DirekteDemokratie

CDU Lüneburg sieht Abwärtsspirale der Innenstadt: Standortgefährdung, Verunsicherung, Umsatzverluste und Leerstände: Die Gefahr, dass „unsere Innenstadt kippt“, sieht Rats- und Landtagsmitglied Anna Bauseneick, und „dann leidet unsere gesamte Stadt: der Handel, der Tourismus, das gesellschaftliche Miteinander.“ Unterstützt wird sie vom CDU-Stadtverband und der Mittelstandsunion. Letztere fordert [...]

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