Frühere Suchanfragen

Keine früheren Suchanfragen

Suchoptionen

Nur verfügbar, wenn angemeldet.
mastodontech.de ist einer von vielen unabhängigen Mastodon-Servern, mit dem du dich im Fediverse beteiligen kannst.
Offen für alle (über 16) und bereitgestellt von Markus'Blog

Verwaltet von:

Serverstatistik:

1,5 Tsd.
aktive Profile

mastodontech.de: ÜberStatusProfilverzeichnisDatenschutzerklärung

Mastodon: ÜberApp herunterladenTastenkombinationenQuellcode anzeigenv4.4.1

#hessendata

2 Beiträge2 Beteiligte0 Beiträge heute
*
Thomas

Stigmatisierung von Menschen mit psychischen Besonderheiten in Hessen

Alle(!) Menschen die in Hessen in polizeilichen Informationssystemen als "psychisch auffällig" geführt werden, prüft die Polizei dort intern im Rahmen einer Arbeitsgruppe.

Die damit verbundene Stigmatisierung ist offensichtlich. Der Pressemitteilung des Ministeriums kann unterschwellig der Wunsch entnommen werden, am liebsten alle Betroffenen wegzusperren. Zumindest werden "polizeiliche Maßnahmen" konkret erwogen, wie es in der Pressemeldung heißt.

netzpolitik.org/2025/hessen-po

Pressemitteilung des Hessischen Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

hessen.de/presse/behoerden-int

#polizei#psychischegesundheit#stoerung
*
HeiDe

netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
#Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
#Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

netzpolitik.org · Hessen: Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte MenschenDie hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Damit will sie Risiken für Gewalttaten erkennen und etwa Gefährderansprachen oder Überwachung planen. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen.
Antwortete im Thread
Klarname :fckafd: :fcknzs:

@tagesschau Es bleibt zu ergänzen, dass #HessenData bereits seit 2017 genutzt wurde und 2023 als verfassungswidrig eingestuft wurde. Auch gegen die Novelle gibt es eine erneute Klage von @Freiheitsrechte in Karlsruhe.

Achja. Damals haben die Grünen in Hessen mitregiert und sind für das verfassungswidrige Gesetz mitverantwortlich. Die sollen sich mal nicht aufplustern. Peter Thiel war schon vor 10 Jahren kein unbeschriebenes Blatt.

RTN

#Tagesschau:
"
Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
"
tagesschau.de/investigativ/ndr

19.6.2025

tagesschau.de · Polizei-Ermittlungen - wird Palantir-Software unangemessen genutzt?Von Lorenz Jeric
#Bayern#BigBrother#Datenschutz
Antwortete im Thread
BerlinFokus

@uuednesday

Naja, ich glaub denen das schon.

Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

Also z.B. nen Koran mitführen.

🙈

Manuel 'HonkHase' Atug

Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

"Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
sueddeutsche.de/panorama/urtei

Süddeutsche Zeitung · Bundesverfassungsgericht schränkt Polizei-Datenanalyse einVon Süddeutsche Zeitung
stolomov

#hessen #BKAGesetz #Hessendata #datenschutz #chatkontrolle
In Hessen haben gerade die Landesgrünen, die frühere Bürgerrechtspartei, der anlasslose Speicherung von Daten zugestimmt.
Sie sind nicht mehr in der Regierung, sie hätten einfach schweigen können anstatt sich so zu positionieren. Was geht in deren Köpfen vor?
tagesschau.de/inland/regional/

tagesschau.de · Hessens Grüne geben bei Speicherung von IP-Adressen nachVon Wolfgang Türk
stolomov

#hessen #uberwachung
#polizei #verfassungsschutz
#palantir #hessendata
Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfassungsschutzgesetz in Hessen für teilweise verfassungswidrig beurteilt. Dank an die GFF (Gesellschaft für Freiheitsrechte). Es geht vor allem um die niedrige Eingriffsschwelle. Das heißt, der Willkür staatlicher Behörden (Polizei, Verfassungsschutz) werden Riegel vorgeschoben. Vor allem Palantir (=Hessendata) steht damit wieder in der Debatte.

bundesverfassungsgericht.de/Sh

www.bundesverfassungsgericht.deBundesverfassungsgericht - Presse - Hessisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
AngesagtLive-Feeds
Über