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#verfassungswidrig

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Prof. #Quaschning sieht im #Koalitionsvertrag von Union und SPD keine Anzeichen dafür, dass Deutschland damit seine Klimaziele für 2030 erreichen könne. Es sehe so aus, dass der #Klimaschutz (= Schutz von Menschenleben und Eigentum) sogar erneut #verfassungswidrig ausgebremst werde, statt wie eigentlich nötig massiv ausgebaut werde.

klimareporter.de/deutschland/k

Eine Grafik aus seinem Video zeigt, wie stark die CO2-Emissionen pro Sektor in den nächsten 5 (!) Jahren eigentlich sinken müssten:

Antwortete im Thread

@jimclark @Tina_Rod
Sie kommen hervorragend ohne Argumente aus, und sagen ziemlich offen dass sie lieber FA als Demokrat sind.

Gefordert werden von mir eben keine Verbote, sondern die Anwendung bestehender Gesetze!

Wenn sie #AfD nichts zu befürchten hätte, könnte sie ja selbst für ein #AfDverbotsverfahren stimmen, und das gerichtlich klären lassen.

Das macht sie nicht, weil sie (und jeder der ihr zuhört) genau weiß daß sie #Verfassungswidrig und #Rechtsextrem ist.

Sie selbst lehnen
/1

>#Bürgergeld unter Beschuss – ist die Neue Grundsicherung #verfassungswidrig?<

#Kontextualisierung

Das #DeutscheInstitutFürInterdisziplinäreSozialpolitikforschung hat insbesondere im Bereich des Asylrechts & des #SGBII inkrementelle Entrechtung festgestellt. Bei der Social Policy Biennale 2024 in Berlin wurden hierzu die
Forschungsergebnisse vorgestellt

Fazit:
D. Realität hinter dem #SGBII hat nichts mit der Hetzkampagne von #CDU #CSU & leider auch der #SPD gemeinsam

gegen-hartz.de/news/buergergel

Gegen-Hartz.de Redaktion · Bürgergeld unter Beschuss – ist die Neue Grundsicherung verfassungswidrig?Von Dr. Utz Anhalt
Antwortete im Thread

@Fellingshaeuser
Dann sollte man auch #SPD und vor allem die #CDU auch mot bannen.
Alleine in den 15 Jahren 1998-2013 wurden über 100 Gesetze für nichtig oder #Verfassungswidrig vom #bundesverfassungsgericht_starken erklärt.

Und leider machen ebend solche Parteien durch ihr Verhalten Werbung für #noafd - und das meine ich nicht bei #jensspahn - der es direkt macht. Es sind die #kapitalistischen Geister die gerufen wurden. Die #USA geht den Weg vor, wir hinterher. Für eine starke Mitte!

Fortgeführter Thread

Genau das kotzt mich an #CDU / #CSU, #FDP, #NSAfD & Co. an:

Quasi wie #Rohrbruch oder #TropfenderWasserhahn wird die #Handwerker-#Rechnung nicht billiger wenn Leute lieber erst 10 Jahre warten!

Die #Schuldrenbremse ist #antisozial und inhärent #verfassungswidrig da den #Staatsziel|en zuwider laufend!