https://www.europesays.com/de/220341/ Gunnar Schupelius – Mein Ärger: Volksbegehren werden immer verrückter | Regional #Berlin #Deutschland #FDP #FlughafenBerlinTegel #Germany #texttospeech #Volksabstimmung #Volksentscheid
Verwaltet von:
#volksabstimmung
5 Beiträge5 Beteiligte0 Beiträge heute
Gunnar Schupelius – Mein Ärger: Volksbegehren werden immer verrückter | Regional
Berlin – Berlins höchstes Gericht, der Verfassungsgerichtshof, hat das Volksbegehren „Berlin autofrei“ genehmigt. Die Antragsteller dürfen jetzt 170.000…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #FDP #FlughafenBerlinTegel #Germany #texttospeech #Volksabstimmung #Volksentscheid
https://www.europesays.com/de/220341/
Verfassungsgericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig | Regional
Berlin – Wird die Berliner Innenstadt bald autofrei? Das zumindest fordert eine Initiative seit Jahren und will die…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #FDP #FlughafenBerlinTegel #Germany #texttospeech #VerfassungsgerichtshofdesLandesBerlin #Volksabstimmung #Volksbegehren #Volksentscheid
https://www.europesays.com/de/218276/
https://www.europesays.com/de/218276/ Verfassungsgericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig | Regional #Berlin #Deutschland #FDP #FlughafenBerlinTegel #Germany #texttospeech #VerfassungsgerichtshofDesLandesBerlin #Volksabstimmung #Volksbegehren #Volksentscheid
Antwortete im Thread
@janboehm Es sollte dazu eine #Volksabstimmung geben.
Die verantwortlichen Parteien und Ämter haben eine kollektive und unbefristete Klopause und kommen nur raus, wenn gewinnträchtige Lobbyverträge winken.
Bis von denen was bzgl. FckAfD kommt, (falls überhaupt was kommt), ist es höchstens inhaltsloses Gerede, das die Politiker:innen in die Luft föhnen.
https://www.europesays.com/de/178128/ Italien: Italienische Opposition scheitert mit Volksbefragung #GiorgiaMeloni #Headlines #Italien #Nachrichten #News #Opposition #Politik #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Volksabstimmung
#news 
Wagenknecht fordert Volksabstimmung über Ukraine-Politik: Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat mit Blick auf die Debatte über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ohne Reichweitenbeschränk... https://hubu.de/?p=280204 | #ukrainepolitik #volksabstimmung #wagenknec
Hubu.de - News & FreeMail · Wagenknecht fordert Volksabstimmung über Ukraine-Politik - Hubu.de - News & FreeMail
Mehr von 
Hubu.de
https://www.europesays.com/de/142485/ „Deutschland steht auf“: Hunderte Menschen mit Friedensfahnen ziehen durch Berlin #"DeutschlandStehtAuf" #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Berlin #BerlinNews #BrandenburgerTor #Deutschland #Freiheit #Germany #Kundgebung #NachrichtenAusBerlin #News #NewsAusBerlin #Polizei #Volksabstimmung #WinfriedStöcker
"Einführung der Wehrpflicht, Höhe des Renteneintrittsalters, AfD-Verbot oder etwas ganz anderes – zu welchen Themen würden Sie gerne an einer #Volksabstimmung in Deutschland teilnehmen?"
openPetitionABSTIMMUNG21 - openPetitionFreie Plattform für Unterschriftenaktionen, Initiativen, Entscheide, Petitionen: Starten, sammeln, debattieren, verändern
Die Schweizer #Piratenpartei und weitere Gegner einer digitalen #Schweizer Identitätskarte haben genügend Unterschriften für eine #Volksabstimmung gesammelt.
watson · Referendum gegen staatliche E-ID ist zustande gekommen
Fortgeführter Thread
Direktlink zur #Unterschriftenliste:
In #Hamburg Wahlberechtigte können sich eintragen, um eine #Volksabstimmung über unseren #Gesetzentwurf zur #Regulierung (nicht Verbot!) von #Außenwerbung zu fordern.
https://www.hamburg-werbefrei.de/gesetzentwurf/
Abgabe: bis 13. Mai.
Fortgeführter Thread
Verstehen nicht ganz, warum das in der #Politik auf solchen Widerstand stößt 
Aber dafür gibt es ja das Instrument #Volksentscheid (#Volksabstimmung).
Der kommt als nächstes, wenn wir die Zahl knacken (5% der Wahlberechtigten bis zum 13. Mai).
#Diätenerhöhung … weil ja alles teurer geworden ist.
Eigentlich müssten wir für sowas zwingend eine #Volksabstimmung einführen. Schliesslich sind wir deren Arbeitgeber! Und das Parlament sollte kein #Selbstbedienungsladen sein.
Sowas ginge z.B kostengünstig und schnell per #OnlineAbstimmung mit #IdentVerfahren.
Antwortete im Thread
Nun poste ich ja aus Baden-Württemberg: Dem bisher einzigen deutschen Bundesland, das sich aus einer freiwilligen Vereinigung bildete.
Andere Einigungsversuche wie z.B. #Berlin & #Brandenburg wurden per #Volksabstimmung abgelehnt. Deswegen empfehle ich einen politischen #Kulturwechsel zur #Konkordanz, der ohne vorherige #Grundgesetz - Änderungen o.ä. auskommt. Das bestehende politische & mediale System blockiert sich ja selbst.
Fortgeführter Thread
Der #Omnibus für Direkte #Demokratie wird und an 10 Tagen im Sammelzeitraum unterstützen und ist morgen auch beim Sammelstart (morgen 10 Uhr Bahnhof #Altona) vor Ort.
In 3 Tagen geht es los
Dann wird gesammelt, was das Zeug hält:
Das #Volksbegehren geht nur 3 Wochen, nach dem 13. Mai ist es zu spät. 
Es gibt frankierte Rückumschläge und viele Abgabeorte für Unterschriftenlisten, die wir auf der Homepage auflisten werden.
Antwortete im Thread
#Krim #Geschichte #Ukraine #WWII
(10/n)
...eine juristische Doktorarbeit.
Aufgrund des jahrhundertelang Unrechts an der indigenen Bevölkerung würde man jedoch nach meinem (egozentistischen) Gerechtigkeitsempfinden mit dem im #Völkerrecht grundsätzlich verankerten #Selbstbstbestimmungsrecht der #Völker bei einer #Volksabstimmung durch vorangefangene #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit ex post belohnen.
Am grünen Tisch wäre wohl den Nachfahren der Deportierten...
Initiative für Volksabstimmung über Steuern für Superreiche in Brasilien
Wünsche den Initiatoren viel Erfolg bei ihrem Plan die Reichen zu besteuern.
https://amerika21.de/2025/02/273739/brasilien-steuern-superreiche
amerika21 · Initiative für Volksabstimmung über Steuern für Superreiche in Brasilien
#DirekteDemokratie #ABSTIMMUNG21 heißt: Jedes Jahr eine bundesweite #Volksabstimmung über wichtige Fragen der Zeit.
Mit der direkten Demokratie haben die Menschen die Möglichkeit, auch zwischen den Wahlen ihre eigenen Ideen und Konzepte in die Politik einzubringen und darüber abzustimmen. Das stärkt das Vertrauen in den eigenen Einfluss und in die Demokratie und hilft gegen Politikverdruss. ABSTIMMUNG21 möchte dieses Demokratie-Werkzeug voranbringen.
ABSTIMMUNG21Volksabstimmungen auf Bundesebene - ABSTIMMUNG21