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#prantl

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Finns End

Ich habe mich noch immer nicht ganz davon erholt, was sich der #Prantl da gestern bei #CarenMiosga zusammengeschwurbelt hat. Er ging auch nie auf die sehr berechtigten und klaren Fragen von Claudia Major ein. Diese hingegen glänzte wie immer durch eine gedankliche Schärfe und Rundumsicht, die ihr so schnell keiner nachmacht.
#miosga

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Digitalcourage

Heribert Prantl warnt eindringlich vor dem neuen Koalitionsvertrag, der das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aushöhlt. Die geplante Zwangsdigitalisierung degradiert Nicht-Mitmachende zu Bürgerinnen dritter Klasse, während Mitmachende massiver Überwachung ausgesetzt sind. Der Staat soll künftig selbst wie eine Tracking-Firma agieren. Der Begriff „Datenschutz“ wird sprachlich und inhaltlich entkernt: Aus dem der Bundesbeauftragten für Datenschutz wird eine Beauftragte für Datennutzung. Geplant sind Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Gesichtserkennung, Kfz-Scan u. v. m. Prantl sieht darin eine gefährliche Totalität, die das 1983 vom Bundesverfassungsgericht formulierte Grundrecht untergräbt. Die Koalition kündigt Bürgerschutz sn, liefert aber Überwachung. (€)

#Grundrechte #Überwachung #Datenschutz #Koalitionsvertrag #Digitalisierung #Vorratsdatenspeicherung #Staatstrojaner #Prantl

sueddeutsche.de/meinung/prantl

Süddeutsche Zeitung · Prantls Blick: Wie die Koalitionäre das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gefährden.Von Heribert Prantl
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alpha-o 💚🇪🇺🇺🇦

Gegengift
Dem neuen Bundestag droht Vergiftung durch die #afd doch es gibt ein Antidot. Wenn die Demokraten es nicht einsetzen, machen sie sich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig.
Von Heribert #Prantl heute in der #Süddeutschen:
„Es geht nicht einfach nur um eine Frage der politischen Ästhetik; es geht nicht einfach um die Aufrechterhaltung von Gewohnheiten des politischen Betriebs. Es geht um den Fortbestand der Demokratie.“
#afd_verbot_jetzt #afdverbot #gegenrechts

Antwortete im Thread
matze_hamburg

@botNdrHamburgNews @NDR da wieder „sozial schwach“ formuliert wird - Heribert #Prantl schon 2019 in der SZ: „Die #Armen in Deutschland werden gern als "sozial schwach" bezeichnet. Das ist eine Beleidigung. Sozial schwach sind diejenigen, die den Armen aus der #Armut helfen könnten, es aber nicht tun.“ sueddeutsche.de/politik/hartz-

Süddeutsche Zeitung · Sozial schwachVon Heribert Prantl
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Marco Stern

Es wird darüber zu reden sein, wie geschmeidig die #noafd zur #Btw25 gesellschaftsfähig wurde. Eine wichtige Rolle spielten ausgerechnet die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten. "Die AfD wurde dort hingehoben, wo sie nicht hingehört: Eine rechtsextreme Partei wurde zur Partnerin der Demokratie gemacht, zur Mitspielerin in einem Spiel, das zu ernst ist, um ein Spiel zu sein. Der TV-Wahlkampf wurde – angeblich im Namen der Demokratie – zu einem voyeuristischen Gewöhnungsprogramm für das politisch Perverse und zu einem Alphabetisierungsprogramm zum Durchbuchstabieren des Unsagbaren. (...). Gehört es wirklich zur Demokratie, einer Trump’schen Verwandlung Deutschlands Vorschub zu leisten? Ist es demokratisch, bei der Talkshow-Präsentation autoritärer Programme achselzuckend zu sagen: „Viele Menschen wollen das halt so“?", so fasst es Heribert #Prantl im Kommentar für die #sz treffend zusammen.
sueddeutsche.de/meinung/wahlka (Bezahlschranke)

Süddeutsche Zeitung · Das Fernsehen hat ein Normalisierungsprogramm für die AfD gebotenVon Heribert Prantl
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