23% Linke oder Grüne die von 22% AfD verachtet werden. #WirsindMehr ist aus einer solchen Perspektive knapp war. Wäre da nicht eine #CDUCSUBT, die Faschistischen Ideen nachjagdt als ob #Trump ein Lösung für irgendwas wäre.
23% Linke oder Grüne die von 22% AfD verachtet werden. #WirsindMehr ist aus einer solchen Perspektive knapp war. Wäre da nicht eine #CDUCSUBT, die Faschistischen Ideen nachjagdt als ob #Trump ein Lösung für irgendwas wäre.
Schnellstmögliches Verbot der #fckafd
#Bundeskanzler
#Bundestag
#SPDbpt
#cducsubt
#bverfg
#Bundesrat
#friedrichmerz
Teilen ️
️
️
Deshalb haben wir da einen Vorschlag für einen #gutenVorsatz für die MdB des Rechtsausschuss:
Macht bürgerfreundliche Änderungen die #Solar am Balkon ermöglichen, ohne dass man bei #Vermieter oder in der WEG um betteln muß.
Dabei ist nicht nur die #Ampel in der Pflicht, auch die #cducsubt hat ja bereits mit einem eigenen, eher vorsichtigen „Gesetzes zum beschleunigten Ausbau von #Balkonkraftwerken” eine Vorlage geliefert und durch Oppositionsarbeit Druck aufgebaut:
https://balkon.solar/news/2023/05/26/bundestagsdebatte-zum-cdu-gesetzesentwurf-zu-balkonsolar/
Hat die #CDUCSUbt die Befürchtung, in der Sommerpause aus der Diskussion raus zufallen? Aber es ist schön, dass sie Zeit für so sinnlose Anträge, sonst typisch AfD, haben.
RT @JoernPL@twitter.com
der #Antrag, den die #CDUCSUbt am morgigen Donnerstag zur #VDS im #Bundestag einbringen wird, liegt nun endlich auch den anderen Fraktionen vor. Er könnt inhaltlich dünner nicht sein. EIN THREAD