https://www.europesays.com/de/180350/ CDU fordert Änderung der Stellplatzsatzung #Änderung #Antrag #Bau #CDU #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Fahrradstellplätze #Germany #Headlines #Kaarst #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Planungsausschuss #Schlagzeilen #Stellplatzsatzung

Linke: Waldbrandbekämpfung mit Hilfe des Bundes verbessern #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke dringt angesichts der klimabedingt wachsenden Gefahr von Waldbränden auf eine bessere Bekämpfung und will dabei den Bund einbinden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084864

Grüne wollen russische Atomgeschäfte in Lingen prüfen #Antrag #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, russische Atomgeschäfte am Standort der Brennelementefabrik Lingen zu unterbinden, wenn Sicherheitsrisiken für Deutschland nicht auszuschließen sind. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084576

Grüne fordern mehr Einsatz gegen Hitze und Dürre #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung zum Handeln gegen Hitze und Dürre auf, etwa durch Umsetzung der Wasserstrategie. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084552

Linke fordert gerechte Finanzierung der Krankenversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert eine langfristig solide und sozial gerechte Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084550

Die Linke fordert 15 Euro gesetzlichen Mindestlohn #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084548

Grüne fordern 15 Euro Mindestlohn #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Reform des Mindestlohngesetzes und einen Mindestlohn von 15 Euro. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084546

AfD: Nur noch Schwarz-Rot-Gold auf Gebäuden des Bundes #Antrag #Bundestag Nach dem Willen der AfD soll auf dem Reichstagsgebäude sowie allen anderen Dienstgebäuden des Bundes zukünftig wieder ausschließlich die schwarz-rot-goldene Bundesflagge gehisst werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084544

https://www.europesays.com/de/166081/ Nordrhein-Westfalen: Landtag debattiert auf Antrag der AfD über Antisemitismus #AfD #Antisemitismus #Antrag #DE #Deutschland #Düsseldorf #Germany #Landtag #NordrheinWestfalen

Linke fordert Ende von Zurückweisungen Schutzsuchender #Antrag #Bundestag Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, keine direkten Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen vorzunehmen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084532

Grüne wollen Immobilienverkauf stärker besteuern #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Steuerfreiheit von Gewinnen aus dem Verkauf von vermieteten Immobilien soll nach dem Willen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen entfallen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084530

AfD dringt auf Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion setzt sich für die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates und "eine Realpolitik im deutschen Interesse" ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084528

AfD will Soli abschaffen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Abschaffung des Solidaritätszuschlag eingereicht (20/343). https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084522

Linke fordert Zugang humanitärer Hilfe nach Gaza #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke setzt sich für den Zugang humanitärer Hilfe nach Gaza und für eine Waffenexportstopp nach Israel ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084520

Linke gegen Aussetzen des Familiennachzugs #Antrag #Bundestag Die Linke spricht sich in einem Antrag gegen die Pläne der Koalition aus, den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für die Dauer von zwei Jahren auszusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084514

Grüne fordern Ende der Grenz-Zurückweisungen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Zurückweisung von Asylsuchenden an Deutschlands Grenzen unverzüglich zu unterlassen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084512

Grüne fordern Stärkung der EU-Lieferkettenrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht sich in einem Antrag dafür stark, die EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) zu stärken und die damit verbundenen Schutzstandards hochzuhalten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084510

AfD-Fraktion will EU-Lieferkettenrichtlinie abschaffen #Antrag #Bundestag Bundesregierung wird von AfD-Fraktion aufgefordert, auf europäischer Ebene die Abschaffung der EU-Lieferkettenrichtlinie voranzubringen https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084476

AfD will härteres Vorgehen bei Ausreisegewahrsam #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, insbesondere für Straftäter und Gefährder, "wirksam" umzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084380

Linke: Acht-Stunden-Tag muss bleiben #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Erhalt des Acht-Stunden-Tages und die Absenkung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1084316