Beauftragter: Jüdisches Leben in Sachsen bedroht https://www.diesachsen.de/politik/beauftragter-juedisches-leben-in-sachsen-bedroht-3026660?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Sachsen #Dresden

Aus dem #Kabinett: Michael Reichelt zum Polizeibeauftragten bestellt. MP Reiner Haseloff: „Michael Reichelt bringt wichtige Voraussetzungen für dieses Amt mit, darunter ausgeprägte Führungskompetenz, Verwaltungserfahrung und interkulturelle Kompetenz.“ https://lsaurl.de/lsjchp

Aus dem #Kabinett: #SachsenAnhalt investiert umfangreich in den #ÖPNV. Für 2025 & 2026 sind Fördermittel in Höhe von 212 Mio. € geplant. Die Investition stärke das System und gestalte das Angebot attraktiver, betont @mid_lsa Ministerin Hüskens https://lsaurl.de/CUykrs

Sachsen hat Landesausreisezentrum - Ziel mehr Rückführungen https://www.diesachsen.de/politik/sachsen-hat-landesausreisezentrum-ziel-mehr-rueckfuehrungen-3026603?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Sachsen #Migration #Dresden

#news Kabinett will am 16. Juli Bundeswehr-Beschaffungen beschleunigen: Das geplante Gesetz für schnellere Anschaffungen bei der Bundeswehr soll am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet werden und zahlr... https://hubu.de/?p=281687 | #juli #kabinett #hubu

Panter mahnt zu weiteren Entlastungen von Unternehmen https://www.diesachsen.de/politik/panter-mahnt-zu-weiteren-entlastungen-von-unternehmen-3025073?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Steuern #Deutschland #Unternehmen #Sachsen #Wirtschaft #Finanzen #Kabinett #Dresden

https://www.europesays.com/de/164182/ Berlin | Kabinett beschließt Unternehmensteuer-Paket #Berlin #Deutschland #Finanzen #Germany #Kabinett #Steuern #Unternehmen #Wirtschaft

#news Kabinett beschließt „Wachstumsbooster“: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den angekündigten "Wachstumsbooster" auf den Weg gebracht. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilt... https://hubu.de/?p=281276 | #kabinett #wachstumsbooster #hubu

Verfassungsschutz: Zulauf für rechte Szene und mehr Gewalt https://www.diesachsen.de/politik/verfassungsschutz-zulauf-fuer-rechte-szene-und-mehr-gewalt-3024853?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Sachsen #Verfassung(Gesetz) #Dresden

Aus dem #Kabinett: Gesetzesnovelle macht Bauen in #SachsenAnhalt einfacher. „Wir haben Vorschriften vereinheitlicht, vereinfacht und die Bauordnung damit merklich dereguliert“, erklärte Infrastrukturministerin Dr. Lydia Hüskens. https://lsaurl.de/y79bIK
@mid_lsa

Söder kündigt neue Förderungen für bezahlbare Wohnungen an https://www.diebayern.de/wirtschaft/soeder-kuendigt-neue-foerderungen-fuer-bezahlbare-wohnungen-an-3024396?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bau #Bayern #Wohnungspolitik #Soziales #Kabinett #Gmund

Söder stellt klar: Bürgerbeteiligung an Windrädern kommt https://www.diebayern.de/politik/soeder-stellt-klar-buergerbeteiligung-an-windraedern-kommt-3024395?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #Energie #ErneuerbareEnergie #GmundamTegernsee

Söder schließt neue Schulden nicht aus https://www.diebayern.de/politik/soeder-schliesst-neue-schulden-nicht-aus-3024379?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #Regierung #Schulden #GmundamTegernsee

#lobbyismus #kleiko #merz #kabinett

"Die Regierung Merz ist eng mit wirtschaftlichen Interessen verbandelt. Auffällig sind vor allem enge Verbindungen zum Lobbyverband Wirtschaftsrat und zur Gaslobby."
Wer sitzt da wo? Ein Überblick:
https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/lobbypersonal-interessenkonflikte-am-kabinettstisch-121313/

#news Steuersenkungen für Unternehmen sollen am Mittwoch ins Kabinett: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht bei den Steuerentlastungen für Unternehmen Tempo. Es sei geplant, den Gesetzentwurf be... https://hubu.de/?p=280808 | #kabinett #mittwoch #steuersenkungen

Kabinett berät über Energie, Kliniken, Kitas, Wohnungsbau https://www.diebayern.de/politik/kabinett-beraet-ueber-energie-kliniken-kitas-wohnungsbau-3023665?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #München

Füracker mahnt zum Sparen - und schließt Schulden nicht aus https://www.diebayern.de/politik/fueracker-mahnt-zum-sparen-und-schliesst-schulden-nicht-aus-3023387?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #Haushalt #Deutschland #Finanzen #München

Die #Bundesregierung will #Zuwanderung künftig wirksamer steuern und begrenzen. Dafür hat das #Kabinett nun erste konkrete Maßnahmen beschlossen.