Wahlversprechen, Schmalverbrechen. #spdbpt25 #spd #mindestlohn #deshalbdielinke

> Viele Berlinerinnen und Berliner haben die Vermutung, dass bei ihnen #Mietwucher stattfindet, aber den Nachweis zu erbringen, ist extrem schwer. Da braucht es eine Veränderung.

Sagt #MartinHikel, Co-Vorsitzender der Berliner #SPD. Lieber Herr Hikel, tatsächlich ist das sogar ganz einfach: https://www.mietwucher.app/de

Keine Ursache, gern geschehen.

#DeshalbDieLinke

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-spd-vorsitzende-im-interview-wenn-die-mitte-frei-ist-wird-es-fur-eine-linke-mehrheit-nicht-reichen-13736002.html

Am Wochende war #Landesparteitag in #Berlin. Einer der Anträge, an denen die BO #Schöneberg mitgewirkt hat (https://dielinke.berlin/fileadmin/Parteitage/10._Landesparteitag/1._Tagung/LPT_A4.pdf) wurde einstimmig (bei einer Enthaltung) angenommen.

Nach der historischen, aber verdienten Nicht-Wahl von Friedrich #Merz im ersten Wahlgang wurden am Abend er und seine Minister:innen vereidigt.

Am Ersten Mai versprachen viele CDUler noch, dass sie die #Armut bekämpfen, die Armen entlasten möchten.

#DeshalbDieLinke

Die #AfD lässt den #Verfassungsschutz abmahnen. Als wäre der irgendein Schmierenjournalist. Kann man besser zeigen, dass man sich längst aus der Verfassung verabschiedet hat?

#Dobrindt Innenminister. Das erinnert an Old Schwurhand Zimmermann. Vermutlich wird demnächst jeder Immigrant abgeschoben, der auf der Autobahn langsamer als 130 fährt. Oder erschossen, kann ja mal passieren.

Was macht Frau #Wagenknecht gerade eigentlich so? Man sieht sie gar nicht mehr.

Nur mal angemerkt:

910.000.000 Euro haben Unternehmen und Verbände im vergangenen Jahr dafür ausgegeben, um die Gesetzgebung im Bundestag in ihrem Sinne zu beeinflussen.

https://www.links-bewegt.de/de/article/967.910-000-000.html

Die #Linke bleibt auch im neuen Bundestag unbestechlich: Wir stellen Menschen vor Profite.

Union und SPD führen die Wähler hinters Licht: Die Linke

https://www.die-linke.de/start/presse/detail/union-und-spd-fuehren-die-waehler-hinters-licht/

> Je mehr über die Koalitionsverhandlungen bekannt wird, desto klarer wird, dass Union und SPD keine Lösungen für die echten Probleme der Menschen haben, meint Jan van Aken, Ko-Vorsitzender der Linken. Er fordert entschlossene Schritte, um explodierende Mieten und Preise in den Griff zu kriegen.

Wir sollen neidisch auf „Bürgergeldempfänger“ und Flüchtlinge sein, damit Steuerflüchtlinge, Reiche und Konzerne nicht ihren gerechten Anteil zahlen müssen. Verpflichten wir Reiche zum Gemeinwohl und helfen allen Menschen zum erfüllenden Lebensweg. #DeshalbDieLinke #hartaberfair

Der Jan van Aken kann gut lächeln bei #hartaberfair. Er und die Linke stehen am Ende wieder gut da. Wer hätte das nach dem ganzen Einprügeln der letzten Wochen gedacht. #deshalbdielinke

Funfact: #RaedSaleh (#SPD) fordert jetzt einen bundesweiten #Mietendeckel.

#DieLinke: Unser #hamburg hat kein Platz für Nazis #DeshalbDieLinke #hamburgwahl

not with a bang, but with a whimper #btw25 #bsw #deshalbdielinke

In #Berlin hat die #Linke die Wahl sowohl in Erst-, wie in Zweitstimmen gewonnen.

https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2025/afspraes/ergebnisse.html

Mitte, X-Hain, Lichtenberg, Neukölln, Treptow-Köpenick. Fünf Direktmandate in Berlin!