und was sagt Dobby? #dobrindt

Jetzt Demo gegen die #Asyl Politik von #Dobrindt und gegen Abschiebeknäste in #Düsseldorf Graf-Adolf-Platz. Etwa 50 Leute vor Ort #dus1406

Jeden Tag daran erinnern, daß BIM #Dobrindt als Dienstherr und oberster Verfassungsschützer Gerichtsurteile mißachtet, vorsätzlich und andauernd Recht bricht, und seine Untergebenen bei der Bundespolizei zu Straftaten verleitet:

https://fragdenstaat.de/dokumente/271418-strafanzeige-wegen-verleitung-von-untergebenen-zu-straftaten/

#stopptmerz #dobrindtmussweg

‪Es ist 2025 und Schwarzrot sorgt mit Kontrollen an den deutschen Außengrenzen für Staus und empörte Nachbarn? Zum 40. Jahrestag des Schengener Abkommens ein völlig falsches Signal. Warum? Ein Call mit Marcel Emmerich und Chantal Kopf‬ direkt an der Grenze zu Frankreich.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/warum-wurden-bei-der-praesentation-des-verfassungsschutzberichts-2024-zwei-unterschiedlich-skalierte

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

https://www.der-postillon.com/2025/06/dobrindt-spahn.html

#Dobrindt zu #Spahn|s #SpahnMasken und der Verhältnissmäßigkeit zum #burgergeld

Als Innenminister #Dobrindt die Gefährdungslage durch Rechts- und Linksextremismus auf zwei Diagrammen präsentierte, war das eher Kunst als Statistik. Und ein PR-Stunt auf Kosten der politischen Realität.
13.06.2025, 18.34 Uhr

Ist doch klar, dass ein rechter Extremist, #Rechtsextremismus verharmlost.

Nach dem Militäreinsatz Israels gegen den Iran analysiert das Lagezentrum im #BMI kontinuierlich die Lage und informiert die beteiligten Behörden. Am Abend ließ sich Bundesinnenminister #Dobrindt in Berlin über die aktuellen Entwicklungen unterrichten.

Bundesfoto / Himsel

Müsste nicht eine Anti-Arschloch-Fraktion verbrecherische Politchaoten wie #Dobrindt in Präventivhaft nehmen?

Wer jetzt noch Union wählt, ist keinen Deut besser als dieser AfD-Lakai

#Binnenmarkt #Reisefreiheit #EU

"Es war kein gemütliches Treffen für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Luxemburg. Es hagelte Kritik aus anderen EU-Staaten. Grund des Unmuts: Die Einführung dauerhafter Grenzkontrollen an Deutschlands Außengrenzen"

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100766518/grenzkontrollen-kritik-an-dobrindt-bei-schengen-jubilaeumsfeiern.html

Die Frage der #Rechtssicherheit stellt sich für mich nicht.
Alexander #Dobrindt im #rbb.

#Zurückweisungen an der Grenze.

Mehr muss man über den Mann nicht wissen.

#merz kann aufatmen: #israel lässt mit dem Angriff auf den #iran die feuchten #wirtschaft sträume der #cdu, die vorher schon alt & unrealistisch aussahen, kaum mehr überleben. Kann Mann jetzt auf den #nahostkrieg schieben. Wie er das der Opposition, den #grune und der #spd, die ja auch ihren #krieg hatten & mit #putin und #ukraine ohne Krisenberatung regieren durften, während der Sonderling der CDU nur hetzte, verkaufen will… In any case: es braucht schnell ein
#afdverbot !! #dobrindt #nazi #Verfassungsfeind