Emden: Aus für Notaufnahme beschlossen

Knapp 80 Menschen hatten gegen das Aushebeln des Bürgerentscheids am Mittwoch demonstriert.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Emden-Notaufnahme-Krankenhaus-muss-schliessen,georgsheil116.html

Bürgerbegehren: Genug Unterschriften gegen Bimmelbahn auf Juist

Es wird noch im Sommer einen Bürgerentscheid zur Flugplatzanbindung geben. Im Moment fährt dorthin nur eine Fahrradrikscha.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Buergerbegehren-Genug-Unterschriften-gegen-Bimmelbahn-auf-Juist,aktuelloldenburg18894.html

Heute gilt: Deine Stadt, deine Entscheidung.
Geh wählen – denn wer nicht mitbestimmt, wird bestimmt. Nutze deine Stimme im Wahllokal deines Vertrauens.

https://www.europesays.com/de/132314/ Berlin & Brandenburg: Bürgerentscheid zur OB-Abwahl in Potsdam steht bevor #AktuelleNachrichtenAusBerlinUndBrandenburg #AktuelleNachrichtenAusBrandenburg #AktuelleNewsAusBerlinUndBrandenburg #AktuelleNewsAusBrandenburg #Berlin #BerlinUndBrandenburg #Brandenburg #Bürgerentscheid #Deutschland #Germany #OBAbwahl #Potsdam

Olympia ist vor allem eine gigantische Gelddruckmaschine für Verbände, Funktionäre und das #IOC. Steckt das Geld besser in Schulturnhallen
Guter Tipp cdU/csU und sPD wird es nicht interessieren. #NOlympia #NÖlympia #München
Wir werden den #Bürgerentscheid wieder gewinnen

Vorbild für die Stadtbahn? Diese #Bürgerentscheid:e gab es in Kiel

https://www.kn-online.de/lokales/kiel/vorbild-fuer-die-stadtbahn-diese-buergerentscheide-gab-es-in-kiel-ME36ZBWUERH2JNTTFRRRBCDGLQ.html

Gegenvorschlag: Wer gegen die Stadtbahn ist, wählt im November den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten, Es ist ganz einfach!

Autofreies Juist: Bürgerbegehren gegen neue Dieselbahn rückt näher

Ein Antrag für den Bürgerentscheid gegen Kfz-Verkehr wurde zugelassen. Jetzt müssen genügend Unterschriften zusammenkommen.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Autofreies-Juist-Buergerbegehren-gegen-neue-Dieselbahn-rueckt-naeher,aktuelloldenburg18646.html

Hamburg damals: Der Bürgerentscheid von Bergedorf

Bei Hamburgs erstem Bürgerentscheid im Jahr 2000 stoppt eine Initiative Investorenpläne für ein Einkaufszentrum in Bergedorf.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Hamburg-damals-Der-Buergerentscheid-von-Bergedorf,hamj158338.html

https://www.europesays.com/de/63933/ „Die Arroganz der Macht stoppen“: Warum sich Münchens Alt-OB Ude nun den Hochhaus-Gegnern anschließt #Bayern #Bürgerbegehren #Bürgerentscheid #Büschl #Demokratie #Deutschland #Germany #Hochhäuser #München #Rathaus #Stadtgestaltung

Claudine Nierth Mehr #Demokratie

#Volksentscheid #Bürgerentscheid
#Bürgerrat

https://youtu.be/XeIwWIFEtpA?si=8zFfU3MD_b1IQxKD

"#Bürgerentscheid in Monheim: Mehrheit für Wald statt Deponie"

Interessante Entscheidung für den Erhalt des Waldes und gegen den Neubau einer Bauschuttdeponie.

Oft denken wir beim Konsum nicht an die Endlagerung unseres Mülls. Besser wäre es, von vorneherein Materialien zu verwenden, die kreislauffähig sind. Wer mit #Holz baut oder mit #Naturmaterialien dämmt, braucht keine "Bauschuttdeponie".

Wir belohnen übrigens beim #Klimabonus nachhaltiges Dämmen.

#Klimaschutz

https://www.br.de/nachrichten/bayern/buergerentscheid-mehrheit-fuer-wald-statt-deponie,UZhWEzK

#BUND #NRW #Bürgerentscheid zum #Nationalpark #Reichswald: BUND kritisiert Anti-Nationalpark-Kampagnen der #CDU

Zentrales #Naturschutz-Projekt der Regierungskoalition gescheitert?

Ablehnung ist Ergebnis einer #FakeNews-Kampagne der CDU
schwarz-grüner Koalitionsvertrag wird zur Makulatur
Reichswald muss Wildnisgebiet werden

https://nl.bund-nrw.de/mailing/205/8005215/475783/93/bf42210bca/index.html

Umstrittener Straßenname: Bürger stimmen gegen Umbenennung https://www.diebayern.de/politik/umstrittener-strassenname-buerger-stimmen-gegen-umbenennung-2970299?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kommune #OBERPFALZ #Bayern #Kirche #Bürgerentscheid #Kriminalität #GeorgZimmermann #Wahl #Straßenname #Eslarn

Bürger in der Oberpfalz kämpfen gegen Umbenennung einer Straße https://www.diebayern.de/politik/buerger-in-der-oberpfalz-kaempfen-gegen-umbenennung-einer-strasse-2970144?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kommune #OBERPFALZ #Bayern #Kirche #Kriminalität #Wahl #Eslarn #Oberpfalz #Eslarn #Straßenumbenennung #Bürgerentscheid

Mehr Demokratie: Fast 1000 Bürgerbegehren und über 300 Bürgerentscheide in 30 Jahren
#KreisDüren ■ #Politik ⬀ #Bürgerbegehren #Bürgerentscheid
https://dn-news.de/dueren-kreis/2024/11/01/mehr-demokratie-fast-1000-buergerbegehren-und-ueber-300-buergerentscheide-in-30-jahren/#ma

Ein #Bürgerentscheid ist der Weg direkt Politik mitzubestimmen. Diese #Bürgerbegehren will die #hessische #Landesregierung in den Kommunen einschränken. Das Gesetz soll kurzfristig beschlossen werden.

Bei #Großprojekten wie von Müllverbrennungsanlagen oder Gaskraftwerken, Umgehungsstraßen oder Kiesabbauflächen können Bürger*innen in #Hessen dann nicht mehr mitreden.

Wir fordern nicht weniger, sondern #MehrDemokratie!

Bitte unterschreibe jetzt unsere #Petition!

https://www.openpetition.de/petition/online/schuetzt-das-hessische-buergerbegehren