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Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/232453/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/232453/</a> Deshalb ließ der Otto-Versand Jeff Bezos abblitzen #100164680 #100196356 #100312362 <a href="https://pubeurope.com/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#AfD</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Amazon" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Amazon</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/AnnaLehmann" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#AnnaLehmann</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bildzeitung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bildzeitung</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundestag</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/B%C3%BCndnis90" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bündnis90</a>/DieGrünen <a href="https://pubeurope.com/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/ChristopherStreetDay" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#ChristopherStreetDay</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Entertainment" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Entertainment</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/FriedrichMerz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#FriedrichMerz</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/HelgeFuhst" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#HelgeFuhst</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/JeffBezos" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JeffBezos</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/JuliaKl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JuliaKlöckner</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/KatrinG%C3%B6ringEckardt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#KatrinGöringEckardt</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/MichaelOtto" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MichaelOtto</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Otto" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Otto</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/PaulRonzheimer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#PaulRonzheimer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Serien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Serien</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Series" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Series</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Tagesthemen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Tagesthemen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TAZVerlagsUndVertriebs" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TAZVerlagsUndVertriebs</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Unterhaltung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Unterhaltung</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/WolframWeimer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#WolframWeimer</a>

Roland Appel<a href="https://extradienst.net/?p=96111" rel="nofollow noopener" target="_blank">Ein krasses Fehlurteil?</a>Das Bundesverwaltungsgericht hat heute das rechtsextremistische Magazin “Compact” nicht verboten, sondern das von der damaligen Bundesinnenministerin Faeser ausgesprochene Verbot mit Hinweis auf die Pressefreiheit aufgehoben. Man habe zwar weitreichende Teile des Magazins als gesichert rechtsextremistisch bewertet, aber bei der “Gesamtwürdigung” des Inhalts und der Tatsache, dass es ja allgemein eine demokratische Öffentlichkeit gebe, überwiege die Meinungsfreiheit. Ein krasses Fehlurteil, das auf einem Missverständnis des Prinzips der “wehrhaften Demokratie” des Grundgesetzes beruht, das ein Organisations- und Parteienverbot – im Gegensatz zur Weimarer Verfassung – möglich macht.Gesamtwürdigung nicht vorgesehenEin signifikanter Kernsatz des Urteils, den der Vorsitzende bei der Urteilsverkündung vortrug, besteht darin, dass das Gericht das Magazin zwar für in weiten Teilen rechtsextremistisch halte, dass aber eben diese “Gesamtwürdigung” vorgenommen wurde und man danach zu dem Schluss gekommen sei, dass das Magazin insgesamt nicht ausschließlich rechtsextremistisch sei. Jürgen Elsässer, Neonazi und Verschwörungspublizist bejubelte das Urteil und kündigte an, nun mit noch mehr Elan an der Verbreitung seiner rechtsextremen Weltsicht zu arbeiten. Ist nun eingetreten, was die Zögerlichen befürchten, wenn sie vor dem Scheitern eines Parteiverbots der AfD warnen? Bei genauem Hinsehen: Nein!Organisationsverbot ist kein ParteiverbotSchon bei der Prüfung des Organisationsverbotes gab es Zweifel am formalen Vorgehen des Bundesinnenministeriums. Handelt es sich doch bei “Compact” um die Publikation eines (gesichert rechtsextremen) Vereins, nicht um ein Unternehmen, also einen Presseverlag. Aber diese Frage ist nicht entscheidend gewesen. Ausschlaggebend war, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht nur den Inhalt der rechtsextremistischen Artikel über “Re-Migration” und und viele andere bewertet hat, die in ihrem Kern gegen Grundrechte wie  den Gleichheitsgrundsatz, das Demokratiegebot, das Rechtsstaatsgebot, das Asylgrundrecht und viele andere Normen in aktiv-kämpferischer Weise polemisierten. Das Gericht hat anschließend, so sagt es selbst, eine “Gesamtwürdigung” vorgenommen, nach der der Gesamtinhalt des Magazins zu berücksichtigen gewesen sei. Danach sei es eben nicht durchgehend gesichert rechtsextremistisch. Eine solche “Gesamtwürdigung” ist die befremdliche und möglicherweise grob fehlerhafte Anwendung einer im Gesetz nicht vorgesehenen Abwägungsklausel. Die aber sieht weder das Grundgesetz vor, noch steht sie im Einklang mit dem politischen und einfachen Strafrecht und dem Presserecht. Sie würde nicht nur bedeuten, dass Rassisten und Grundrechtsfeinde nur eine bestimmte Anzahl unverdächtiger Artikel daneben platzieren müssten, um das Kriterium der Verfassungsfeindlichkeit nicht mehr zu erfüllen.Relativierende “Gesamtabwägung” sachfremdIn der analogen Anwendung würde dies bedeuten, dass etwa ein Mörder nicht wegen Mordes oder Totschlags verurteilt werden könnte, wenn er z.B. Altenheime und Kindergärten gebaut und Millionen für deren Unterhalt gespendet hätte. Oder ein notorischer Neonazi nicht für Volksverhetzung bestraft würde, weil er als Herzchirurg viele Leben gerettet hat. Sind bestimmte Tatbestandsmerkmale und Tatbestände im Strafrecht erfüllt, ist die Tat zu verurteilen, gelten allenfalls bei der Strafzumessung Milderungsgründe oder – im Falle der Schuldunfähigkeit die Unterbringung in einer forensischen Psychiatrie. Übertragen auf die AfD würde das bedeuten, dass selbst gesichert rechtsextremistische Landesverbände der Partei nicht verboten werden könnten, solange es harmlose Mitglieder oder Landesverbände wie NRW gibt, die es nicht so heftig treiben, wie Bernd Höcke und die Sachsen. Damit würde Artikel 21 Grundgesetz Absatz 2 – 4, die das Parteiverbot regeln, völlig ins Leere laufen. Dabei ist das Grundgesetz sehr klar:Artikel 21  – Parteienverbot:(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Im Grundgesetz gibt es keine Relativierung der VerbotskriterienArt. 21 richtet sich “nach den Zielen” oder dem ” Verhalten ihrer Anhänger” , das erfordert nicht, etwa, dass alle ihre Mitglieder oder alle Anhänger die Kriterien nach Abs. 2 erfüllen müssen, denn das wäre ja auch gar nicht feststellbar, weil es auch die Wähler:innen umfasst. Das Bundesverwaltungsgericht hat offensichtlich das Prinzip der “wehrhaften Demokratie”, das das Grundgesetz präzise und eng nach zu erfüllenden Kriterien beschreibt und das mit politikwissenschaftlichen und im Falle der gesicherten rechtsextremistischen Haltung auch  geheimdienstlichen Mitteln ermittelt werden darf, sieht eine relativierende “Gesamtwürdigung” nicht vor.Meinungs- und Pressefreiheit aus Artikel 5 GG gilt auch nicht schrankenlosDas Presserecht soll nicht nur die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen vor rassistischer Hetze und gegen gezielte Diskriminierung schützen. Es schützt auch das Recht auf Gegendarstellung bei falschen Fakten und Behauptungen. Warum dies gegenüber einem solchen Magazin nicht gelten soll, dessen erklärtes Ziel ist, “das System zu stürzen”, erschließt sich nicht.Das gilt dem Sinne nach auch für das Bundesverwaltungsgerichtsurteil über “Compact”. Der dort getroffene Verweis, es gebe ja schließlich noch eine demokratische Öffentlichkeit, über das sich Leser anderweitig informieren könnten, geht völlig fehl und an der Realität vorbei. Denn im Umkehrschluss erforderte dann ein Organisationsverbot eines solches Magazins eine vorherige fortgeschrittene Zerrüttung der Pressefreiheit und der unabhängigen Öffentlichkeit. Das ist so weltfremd wie konstruiert. Die Realität des Mediums Internet nicht zur Kenntnis genommenDiese “Relativierung” ist auch im Bezug auf die “Pressefreiheit” abwegig. Sie verkennt völlig, dass sich gerade für rechtsextreme Propaganda anfällige Personen zumeist ausschließlich aus bestimmten Medien wie “Compact” und anderen rechtsextremen Kanälen im Internet – etwa auf Medien wie Youtube oder TikTok informieren, die rechtsextreme Inhalte per Algorithmus nach oben manipulieren. Insofern handelt es sich um eine realitätsfremdes Urteil, das die Praxis des rechtsextremistischen Einflusses auf Internet-Medien völlig verkennt. So hat “Compact” zwar “nur” 40.000 Stück Auflage, aber Compact TV rund eine halbe Million Abonnenten auf Internet-Plattformen.Für die höchsten Verwaltungsrichter des Landes scheint das Internet noch “Neuland ” zu sein!

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/189354/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/189354/</a> Gericht entscheidet über „Compact“-Magazin: Ein Urteil, wie es noch keines gegeben hat – Tagesspiegel <a href="https://pubeurope.com/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#AfD</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Einspruch" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Einspruch</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Headlines" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Headlines</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Migration" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Migration</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Nachrichten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nachrichten</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/News" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#News</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Schlagzeilen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schlagzeilen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopNews" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopNews</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopMeldungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopMeldungen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopMeldungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopMeldungen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopNews" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopNews</a>

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/183125/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/183125/</a> Jürgen Elässer muss bis zum 24. Juni bangen #100196360 <a href="https://pubeurope.com/tags/Bundesinnenministerium" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesinnenministerium</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/BVerwG" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#BVerwG</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Headlines" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Headlines</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Identit%C3%A4reBewegung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#IdentitäreBewegung</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/IngoKraft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#IngoKraft</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/MartinSellner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MartinSellner</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Nachrichten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nachrichten</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/News" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#News</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Rechtsextremisten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsextremisten</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Schlagzeilen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schlagzeilen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/StephanieEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#StephanieElsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopNews" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopNews</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopMeldungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopMeldungen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopMeldungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopMeldungen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/TopNews" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TopNews</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Verbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbot</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Youtube" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Youtube</a>

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/178355/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/178355/</a> Bundesverwaltungsgericht verhandelt über „Compact“-Verbot | BR24 <a href="https://pubeurope.com/tags/Bundesverwaltungsgericht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesverwaltungsgericht</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/DE" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#DE</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/leipzig" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#leipzig</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/magazin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#magazin</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/rechtsextremistisch" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#rechtsextremistisch</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Sachsen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sachsen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Zeitschrift" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Zeitschrift</a>

Johannes ReetzWas für ein durchschaubarer <a href="https://gruene.social/tags/Wagenknecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wagenknecht</a>-Move. Genauso wie die mit <a href="https://gruene.social/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> vernetzte <a href="https://gruene.social/tags/SahraWagenknecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#SahraWagenknecht</a> es nicht vermochte, die rechtsradikale Vita und nationalistische Agenda des ihr seit über einem Jahrzehnt bekannten Zahnarzt <a href="https://gruene.social/tags/M%C3%B6hring" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Möhring</a>, Koorganisator der Potsdamer <a href="https://gruene.social/tags/Remigrationsl%C3%B6sungskonferenz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Remigrationslösungskonferenz</a>, einzuschätzen, vermag sie - 🤣 - den verbrecherischen Charakter des russischen Diktators <a href="https://gruene.social/tags/Putin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Putin</a> erst jetzt, immerhin rechtzeitig vor der Bundestagswahl, zu erkennen. <a href="https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-2025-news-neuwahlen-wagenknecht-putin-verbrecher-li.3168810" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-2025-news-neuwahlen-wagenknecht-putin-verbrecher-li.3168810</a> <a href="https://gruene.social/tags/noBSW" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#noBSW</a>

Johannes ReetzHaha 😁 Der Erfinder realexistierender <a href="https://gruene.social/tags/Fremdarbeiter" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Fremdarbeiter</a>, der die deutsche Wiedervereinigung damals ebenso vehement ablehnte wie ein gewisser <a href="https://gruene.social/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> sowie eine damals mit der <a href="https://gruene.social/tags/FDJ" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#FDJ</a> verbandelte <a href="https://gruene.social/tags/SahraWagenknecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#SahraWagenknecht</a>. <a href="https://gruene.social/tags/KraftDurchFreunde" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#KraftDurchFreunde</a> <a href="https://gruene.social/tags/HufeisenTheorieUndPraxis" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#HufeisenTheorieUndPraxis</a> <a href="https://gruene.social/tags/Rockermilieu" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rockermilieu</a> <a href="https://gruene.social/tags/EgonKrenz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#EgonKrenz</a> <a href="https://gruene.social/tags/TianamenSquare" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TianamenSquare</a> <a href="https://gruene.social/tags/noBSW" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#noBSW</a> <a href="https://gruene.social/tags/noAfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#noAfD</a> <a href="https://gruene.social/tags/L%C3%BCgenPresse1" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#LügenPresse1</a>.0 1993 <a href="https://gruene.social/tags/Lafontaine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Lafontaine</a> <a href="https://gruene.social/tags/DDRnostalgie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#DDRnostalgie</a> <a href="https://gruene.social/tags/Sowjetverkl%C3%A4rung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sowjetverklärung</a> <a href="https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/50_jahre_panorama/Panorama-nachgefragt-Der-Fall-Lafontaine,panorama671.html" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/50_jahre_panorama/Panorama-nachgefragt-Der-Fall-Lafontaine,panorama671.html</a>

taz (inoffiziell)Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NancyFaeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NancyFaeser</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbot</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Rechtsextremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsextremismus</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Politik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Politik</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Nach-Urteil-zu-Compact/!6027130/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser</a>

DieSachsenElsässer verlangt Ersatz für Schaden durch Verbotsverfügung <a href="https://dju.social/tags/Extremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Extremismus</a> <a href="https://dju.social/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://dju.social/tags/Medien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medien</a> <a href="https://dju.social/tags/Brandenburg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Brandenburg</a> <a href="https://dju.social/tags/Potsdam" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Potsdam</a> <a href="https://dju.social/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://dju.social/tags/Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://dju.social/tags/Verbotsverf%C3%BCgung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbotsverfügung</a> <a href="https://www.diesachsen.de/politik/elsaesser-verlangt-ersatz-fuer-schaden-durch-verbotsverfuegung-2947548" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.diesachsen.de/politik/elsaesser-verlangt-ersatz-fuer-schaden-durch-verbotsverfuegung-2947548</a>

taz (inoffiziell)Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Rechtsextremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsextremismus</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NancyFaeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NancyFaeser</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Rechtspopulismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtspopulismus</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Medien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medien</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Gesellschaft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gesellschaft</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Verbot-von-rechtsextremem-Magazin/!6027026/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Verbot von rechtsextremem Magazin: „Compact“ darf wieder erscheinen</a>

taz (inoffiziell)Das „Katapult“-Magazin will vor den Landtagswahlen Sachsen, Thüringen und Brandenburg mit Zeitungen fluten und gegen rechts mitmischen.<a href="https://squeet.me/search?tag=Katapult-Magazin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Katapult-Magazin</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Medienpolitik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medienpolitik</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Medien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medien</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Gesellschaft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gesellschaft</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Katapult-Magazin-gegen-rechts/!6024228/" rel="nofollow noopener" target="_blank">„Katapult“-Magazin gegen rechts: Zeitungsflut in Ostdeutschland</a>

taz (inoffiziell)Nachdem das Sommerfest des verbotenen Magazins untersagt wurde, hat ein Neonazi dessen Gäste eingeladen. Nun gibt es Kritik am Oberbürgermeister.<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Gera" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gera</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Rechtsextremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsextremismus</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Identit%C3%A4reBewegung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#IdentitäreBewegung</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Politik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Politik</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Compact-Sommerfest-in-Gera/!6026265/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Compact-Sommerfest in Gera: Feier-Exil in Thüringen</a>

Onlinejournalismus.deMeedia: Debatte um Compact: Spiegel begrüßt Verbot - Kritik von Verlegern | MEEDIA PodcastsWar die Entscheidung von Innenministerin Nancy Faeser richtig, das rechtsextreme Magazin Compact verbieten zu lassen? Um diese Frage ist auch unter Medienprofis eine Debatte entbrannt. <a href="https://www.meedia.de/meedia-podcasts/compact-verbot-debatte-um-compact-spiegel-begruesst-verbot-kritik-von-verlegern-bba805dbcc6452ce82369e50730dd1e4" rel="nofollow noopener" target="_blank">Debatte um Compact: Spiegel begrüßt Verbot - Kritik von Verlegern</a>

taz (inoffiziell)Wer sich nach dem Verbot um Pressefreiheit sorgt, unterschätzt die Gefahr des rechtsextremen Magazins. Sein Ende kann nur der Anfang sein.<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Rechtsextremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsextremismus</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=FeindederPressefreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#FeindederPressefreiheit</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Medien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medien</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Gesellschaft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gesellschaft</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Verbot-vom-Compact-Magazin/!6022327/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Verbot vom „Compact“-Magazin: Gegen ein ganzes Netzwerk</a>

089chrisUnzensiert veröffentlichen die Anwälte des <a href="https://muenchen.social/tags/CompactMagazin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#CompactMagazin</a> von <a href="https://muenchen.social/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> die Verbotsbegründung. So wurden Mitarbeiter des rechtsextremen Magazins mit ihren richtigen Namen geoutet. Go <a href="https://muenchen.social/tags/Antifa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Antifa</a> <a href="https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100451832/-compact-magazin-namen-der-mitarbeiter-ungeschwaerzt-veroeffentlicht.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100451832/-compact-magazin-namen-der-mitarbeiter-ungeschwaerzt-veroeffentlicht.html</a>

taz (inoffiziell)Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NancyFaeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NancyFaeser</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbot</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Politik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Politik</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Pro-und-Kontra/!6024424/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?</a>

Onlinejournalismus.deÜbermedien: Das Aushöhlen von Grundrechten nutzt am Ende nicht der Demokratie, sondern ihren FeindenDie Bundesinnenministerin verbietet das rechtsextreme „Compact“-Magazin und löst eine Debatte aus, die auch in früheren Fällen schon wichtig gewesen wäre. <a href="https://uebermedien.de/97089/das-aushoehlen-von-grundrechten-nutzt-am-ende-nicht-der-demokratie-sondern-ihren-feinden/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Das Aushöhlen von Grundrechten nutzt am Ende nicht der Demokratie, sondern ihren Feinden | Übermedien</a>

Antifa PinnebergAm 20.07.2024 lädt der Schleswig-Holsteinische AfD-Landesvorstand zu einer Vernetzungsveranstaltung: <a href="https://antifapinneberg.noblogs.org/post/2024/07/15/zusammen-gegen-die-faschistentagung/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://antifapinneberg.noblogs.org/post/2024/07/15/zusammen-gegen-die-faschistentagung/</a>In der Ankündigung wird u.a. für und mit <a href="https://kolektiva.social/tags/Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> geworben, ein Projekt von Jürgen Elsässer, welches heute verboten wurde. <a href="https://kolektiva.social/tags/Antifa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Antifa</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/NoAfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NoAfD</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/NoNazis" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NoNazis</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Els%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Elsässer</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Verbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbot</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Pressefreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Pressefreiheit</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Freiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Freiheit</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/SchleswigHolstein" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#SchleswigHolstein</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Schleswig" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schleswig</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Holstein" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Holstein</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Neustadt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Neustadt</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/L%C3%BCbeck" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Lübeck</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Ahrensburg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Ahrensburg</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Segeberg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Segeberg</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Reinbek" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Reinbek</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Pl%C3%B6n" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Plön</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Neum%C3%BCnster" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Neumünster</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Nordsee" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nordsee</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/Ostsee" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Ostsee</a> <a href="https://kolektiva.social/tags/NoAfDSH" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NoAfDSH</a>

Deutschlandfunk (inoffiziell)Rechtsextremismus - Warum das Compact-Magazin verboten wurdeAfD-Mann Björn Höcke oder Martin Sellner: Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer verbreitete ihre rechte Ideologie. Rassismus und Antisemitismus gehörten dazu.<a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=MAGAZINE" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MAGAZINE</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verbot</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Bundesinnenministerium" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesinnenministerium</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NancyFaeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NancyFaeser</a> <a href="https://www.deutschlandfunk.de/compact-verbot-elsaesser-afd-neue-rechte-faeser-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Compact-Magazin verboten: Schlag gegen Rechtsextreme</a>

taz (inoffiziell)Das Verbot des rechtsradikalen Kampfblatts „Compact“ ist in der Sache richtig. Doch die Inszenierung durch Innenministerin Faeser wirft Fragen auf.<a href="https://squeet.me/search?tag=Compact" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Compact</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NancyFaeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NancyFaeser</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NeueRechte" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NeueRechte</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Bundesinnenministerium" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesinnenministerium</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=J%C3%BCrgenEls%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JürgenElsässer</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Medien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Medien</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Gesellschaft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gesellschaft</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schwerpunkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schwerpunkt</a> <a href="https://taz.de/Verbot-des-Compact-Magazins/!6020974/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Verbot des „Compact“-Magazins: Antifaschismus als Spektakel</a>

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