#Trump droht mit #Kriegsrecht"
Die US-Demokratie ist nicht mehr zu retten.
Und wir gucken zu.
Was da in den #USA abgeht, ist eine Blaupause für #Faschisten überall.
Im #Bundestag sitzen sie auch.
Und wir gucken zu.
#USA #Demokratie #WehrloseDemokratie #AfD #SchwarzRot #Bundesregierung #Merz #CDU
Der Plan den Fachkräftemangel zu bekämpfen ist also möglichst viele Ausländer abschieben, denen die noch hier sind das Arbeiten verbieten und dafür Bürgergeldempfänger in die Sklaverei zu zwingen?
>Bezahlte und #unbezahlte #Überstunden der #Arbeitnehmer bis 2024| Statista<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild im Kontext #Arbeitsmarkt
Stichwort: "In #Deutschland wird zu wenig gearbeitet."
1891 haben Buchdrucker für den 9 Stunden Arbeitstag gekämpft!
Das heißt die #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit geht weiter, statt die Rahmenbedingungen für #Arbeit und #Innovation zu verbessern!
#Fortschritt geht anders
#news 
Schwarz-Rot schickt mehr politische Beamte in einstweiligen Ruhestand: Die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den ei... https://hubu.de/?p=281615 | #beamte #ruhestand #schwarzrot #hubu
Wenn #Merz und #Schwarzrot dereinst verfilmt werden - welchen Titel hätte der Streifen?
Mein Tip:
Groko V - Die Rückkehr der Resterampe
Andere Ideen?
Ich hoffe die Bundesregierung setzt die selben Maßstäbe auch bei Steuerhinterzieher:innen an.
#merz #bas #klingbeil #schwarzrot #blackrot #bundestag
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bas-buergergeld-100.html
>#Demokratie in Gefahr: #Dobrindt (CSU) ignoriert Entscheidungen unabhängiger Gerichte<
#PolitischeKommunikation #Koalition #SchwarzRot
Keine #Maut - Frage sondern eine Frage von #Europa & #Rechtsstaatlichkeit
Der Referentenentwurf zeigt, dass #SchwarzRot glaubt, Wohnungsbau ankurbeln zu können, indem man das Konzept der Bebauungspläne umgeht. Was sie nicht verstanden haben: Genau die sind dazu da, Konflikte mit Betroffenen wie Anwohnern zu lösen. Diese werden nicht einfach 1/2
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland.
#Dobrindt und #Merz ist das offensichtlich scheißegal.
Es wird ein #Volkswille erfunden.
Es werden #Gerichtsurteile ignoriert.
Es wird die #Freiheit des Einzelnen mit Füßen getreten.
In #Deutschland wird haargenauso an den Grundfesten gefeilt wie anderswo.
"Demokratie? - Wieso?"
"Recht? - Scheißegal!"
"Freiheit? - Kontrolle ist Freiheit!"
Das ist nicht mehr mein Deutschland.
Das von #Adenauer auch nicht.
Ich will ja nix sagen, aber die SPD hängt mit drin.
Hab ich ja von Anfang an gesagt...
Wer #CDU #CSU wählt, bekommt #Trumpismus:
Gestern: Ignorieren von Gerichtsurteilen.
Heute: Regieren per Dekret.
Das ist nicht mehr mein #Deutschland.
#Bundesregierung #Bundesrat #SchwarzRot #Dobrindt #Merz
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sichere-herkunftslaender-114.html
In den Demokratien scheitert derzeit die #Gewaltenteilung.
Das muss man mal festhalten: Das Ur-Gen demokratischer und Freiheitsentwicklung des Einzelnen wird derzeit mutwillig, vorsätzlich und absichtlich zerstört, weil sich einige wenige auf einem #Amoklauf gegen alles befinden, was die westliche Welt sich mühsam aufgebaut hat.
400 Jahre #JohnLocke - einfach zerstört.
Und der kleine Einzelne kann nur zusehen.
Gegen diese kalte Aggression ist man machtlos.
Der Steuerberater der Bosse: Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins
Die Union macht #Trump -Dinge.
Und #Orban -Dinge.
Und in #Deutschland regt das niemanden mehr auf.
Es ist, wie es ist.
"IM NAMEN DES VOLKES!1!!!ölf!" ( #Dobrindt ) nach rechts.
Immer weiter, immer weiter!
Unfassbar! 
MIGRATION: Donnerschlag! Gericht kippt Zurückweisung von Asylsuchenden h...
Das stellt nicht nur Fragen an die #CDU / #CSU
Es genügt nicht "Kopfschmerzen" zu haben, wenn man am Ende als Koalitionspartner solch eine Politik mitgetragen hat.
Dieses Gerichtsurteil stellt das Vorgehen der gesamten #Koalition infrage
Im #Sozialrecht / #SGBII / #Buergergeld werden ähnlich rechtlich fragwürdige Ziele formuliert
#Koalition #SchwarzRot & deren Umgang mit #Menschenrecht
Menschenrechte nicht ausduennen, nur um Rechte Akteure mit rechten Narrativen einhegen zu wollen
Keine #Menschenrechte für die verfolgten #Ortskraefte in Afghanistan 
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen
Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und deren Strukturen würden schlussendlich darunter leiden.
>LeMO Jahreschronik - Chronik 1891<
Historische Verortung zur Bedeutung der #Arbeitszeit für die #Selbstorganisation von #Arbeiter*innen
#AffektiverKonservatismus ist kein Mittel der Stabilisierung von #Demokratie und #Vertrauen in den #Staat
Am 8.11.1891 streikten Buchdrucker u.a.für den #NeunStundenTag - dies zeigt wie weit zurück die Rolle Rückwärts der #Koalition #SchwarzRot reicht & wie sehr die #SPD ihre eigene #Historie mit Füßen tritt
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