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Martin Steiger 🚀Gerichtsurteil: «Medienfreiheit schütze nicht davor, ‹Falschbehauptungen› aufstellen zu können.»<a href="https://www.tagesanzeiger.ch/fall-spiess-hegglin-zweite-instanz-haelt-an-urteil-gegen-journalistin-binswanger-fest-258048147241" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.tagesanzeiger.ch/fall-spiess-hegglin-zweite-instanz-haelt-an-urteil-gegen-journalistin-binswanger-fest-258048147241</a><a href="https://chaos.social/tags/medienrecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#medienrecht</a> <a href="https://chaos.social/tags/medienfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#medienfreiheit</a> <a href="https://chaos.social/tags/meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#meinungsfreiheit</a>

Schmidt_happensSehr schön auf den Punkt gebracht:"Und darum geht es eigentlich: Menschen, die nach allen soziologischen Kategorien zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, dann ist das Meinungsfreiheit, wenn sie einstecken sollen, dann jammern sie über „soziale Kosten“."<a href="https://brettspiel.space/tags/meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#meinungsfreiheit</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/wokeness" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#wokeness</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/cancelculture" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#cancelculture</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/lanz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#lanz</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/precht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#precht</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/poschardt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#poschardt</a> <a href="https://brettspiel.space/tags/lanzundprecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#lanzundprecht</a><a href="https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/</a>

DrifterDas ist von Trumps Rhetorik, die nun rasch einer ausgedachten Linken in die Schuhe geschoben werden soll, nicht weit entfernt.” - <a href="https://mastodon.online/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>: Mächtige Männer spielen Außenseiter | Kolumne <a href="https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/</a> (2/2)

dadamsda"Und darum geht es eigentlich: Menschen, die nach allen soziologischen Kategorien zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, dann ist das <a href="https://mstdn.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>, wenn sie einstecken sollen, dann jammern sie über „soziale Kosten“. Das ist von Trumps <a href="https://mstdn.social/tags/Rhetorik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rhetorik</a>, die nun rasch einer ausgedachten Linken in die Schuhe geschoben werden soll, nicht weit entfernt." <a href="https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://uebermedien.de/106386/meinungsfreiheit-und-wokeness-wenn-sich-maechtige-maenner-als-aussenseiter-inszenieren/</a> <a href="https://mstdn.social/tags/KrisedesKonservatismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#KrisedesKonservatismus</a>

StefanPfeiffer.BlogWochenschau mit Bierdeckel, Software- und anderen ProblemenNach einer kleinen Pause melde ich mich mit einer Wochenschau zurück. Nach der re:public hat es mich etwas hingebrezelt, doch langsam – rechtzeitig vor dem Urlaub – regeneriere ich mich wieder. So etwas merke ich auch immer daran, dass ich wieder schreibe und zusammen mit Lars Podcasts aufnehme. Auf die gestrige Aufnahme mit Alexander vom <a href="https://www.zendis.de" rel="nofollow noopener" target="_blank">ZenDiS</a>, die wir gerade fertig bearbeiten, könnt Ihr gespannt sein. Und ein interessanter Gast zum Thema Fediverse hat für einige der künftigen Folgen zugesagt. Wir müssen nur noch den Termin fixieren. Probleme mit der Software – auch beim Cupra BornDoch was beschäftigt(e) mich in den vergangenen Tagen? Derzeit ärgere ich mich über die Software des Cupra Born, den ich für einige Monate abonniert habe, bevor unser ID.3 hoffentlich zum angekündigten Termin geliefert wird. Seit Donnerstag zeigt meine App den Wagen als offline an, im Infotainment-System des Born kann ich den Wagen nicht auf Werkseinstellungen zurücksetzen, und nun warte ich auf den Cupra-Support. Der Wagen fährt, aber es fehlen halt einige Funktionen. Zeigt mal wieder, wie abhängig wir überall von Software sind. Best Friends of Stelios-BierdeckelWie erwähnt, geht es bald in den Urlaub, und ich hoffe, dass ich ein besonderes Geschenk von Best Friends of Stelios für unseren Blue Boat Beach Bar-Besitzer mitbringen kann. Sandra, die vor kurzem mit ihrem Mann in Georgioupolis war, hat für Stelios Bierdeckel entworfen, und wir hoffen, dass wir ihn damit richtig überraschen. Wenn alles gutgeht und sie rechtzeitig geliefert werden, nehme ich sie mit. Auf das Gesicht von Stelios bin ich gespannt …Leider gibt es natürlich auch ernste Themen, vom <a href="https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/elon-musk-kapituliert-wie-trump-den-tech-milliardaer-besiegte,UntMWET" rel="nofollow noopener" target="_blank">Schmierentheater, das Musk und Trump nach dem Motto „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“ aufführen</a> bis zur Allensbach-Umfrage, laut der über 40 % der Deutschen sich nicht mehr frei fühlen, ihre Meinung zu äußern. Das Thema kann man äußerst kontrovers diskutieren, denn „Meinung“ gibt es zu ganz verschiedenen Themen und über manche radikale, demokratiefeindliche Meinung oder Verschwörungstheorie rege ich mich schon auf. Frei Meinung äußern dürfen: Notwendigkeit & HerausforderungenMan kann Meinung vertreten, muss aber Widerspruch ertragen können, hab ich die Umfrage kommentiert. Mein ehemaliger Kollege Thomas hat mich korrekterweise darauf aufmerksam gemacht, dass es nicht immer einfach ist, „Cojones“ zu zeigen. „Du gehst davon aus, dass dein Gegenüber nur mit Worten reagiert. Eine nicht genehme Meinung zu vertreten, führt in einigen Regionen des Landes schnell mal zu Handgreiflichkeiten, zerstörtem Eigentum oder anderen Repressalien.“ Thomas hat <a href="https://chaos.social/@tha/114677592375805700" rel="nofollow noopener" target="_blank">hier</a> noch weiter von seinen Erfahrungen erzählt und kommentiert. Leider ist das wahr, umso wichtiger ist es, Demokratinnen und Demokraten, die gerade in diesen Regionen Haltung zeigen, zu unterstützen. Und gerade wir „Wessies“ sollten aufpassen, nicht zu besserwisserisch und klugschwätzender zu sein. Datenschutz: Brandschutz oder InnovationshemmnisEin ganz anderes Thema: Gerade scheint es mir en vogue zu sein, Datenschutz als Innovationsbremskraft darzustellen. Der Bitkom als Interessenverband der IT-Industrie geht da <a href="https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Datenschutz-Innovations-Bremse" rel="nofollow noopener" target="_blank">mit einer Umfrage</a>, vor allem aber auch die Statements des Verbandes ganz vorne voran. 70 Prozent haben demnach bereits mindestens einmal Pläne für Innovationen aufgrund von Datenschutzvorgaben oder Unsicherheiten bei der Anwendung des geltenden Rechts gestoppt. Man braucht einen „neuen Ansatz für Datenschutz“, damit man den Anschluss gerade auch bei KI nicht verliert.Lese ich dann den Beitrag beziehungsweise den <a href="https://digitalpolitik.ghost.io/plattformen-und-journalismus-die-entkernung-der-demokratie/?ref=markus-beckedahl-digitalpolitik-de-newsletter" rel="nofollow noopener" target="_blank">Vortrag von Markus Beckedahl</a>, so scheinen Welten aufeinanderzupallen. Statt als lästiges bürokratisches Anhängsel sollte Datenschutz als überlebenswichtiges Prinzip wahrgenommen werden – so lautet die zentrale Botschaft von Markus Beckedahl. In seinem Verständnis ist der Schutz persönlicher Daten keineswegs ein Innovationshemmnis, sondern vielmehr ein Schutzschild für unsere demokratischen Grundwerte: „Datenschutz ist Brandschutz.“ Das Thema wird bleiben, und es deutet einiges darauf hin, dass die neue Bundesregierung und der neue Digitalminister eher in Richtung weniger Datenschutz gehen werden. Rechter Kandidat Präsident in PolenZum Abschluss möchte ich noch meine Enttäuschung äußeren, dass doch wieder ein PiS-naher Kandidat Präsident in Polen geworden ist. Die FAZ schreibt gar vom <a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-nawrockis-sieg-und-die-rueckkehr-der-pis-an-die-macht-110520716.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Beginn der Rückeroberung der Macht</a>. Ich kenne einige Polinnen, die hier in Deutschland im sozialen Dienst arbeiten, und mir im persönlichen Gespräch öfters mitgeteilt haben, wie sie hoffen, dass Polen zum Wohle ihrer Kinder und Enkel auf einem Europa-freundlichen demokratischen Kurs bleibt. <a href="https://www.stern.de/politik/wahl-in-polen--das-ergebnis-geht-auch-auf-die-kappe-von-friedrich-merz-35773958.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Herr Dobrindt und Herr Merz haben durch die Grenzkontrollen sicher ihren Teil beigetragen, dass wir jetzt den Schlamassel in Polen haben</a>. Dabei wäre für uns ein liberales und demokratisches Polen so wichtig. Wie viele Unglücke braucht es noch?So weit diese Wochenschau, die ich an einem heißen Wochenende zusammengetragen habe. Ich muß angesichts der Hitze und der bevorstehenden Unwetter an ein Gespräch mit meinem Physiotherapeuten Oliver denken, der noch vor kurzem im Lötschental in der Schweiz Urlaub gemacht hat. <a href="https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/ungluecke/schweizer-felsabbruch-klimawandel-rueckt-ins-blickfeld-110508152.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Genau sein Urlaubsort ist unter Trümmern begraben</a>. Wie viele solcher Unglücke braucht es noch, bis das Thema Klimawandel wieder ganz oben auf unsere Agenda kommt?<a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/datenschutz/" target="_blank">#Datenschutz</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/eauto/" target="_blank">#EAuto</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/klimaschutz/" target="_blank">#Klimaschutz</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/klimawandel/" target="_blank">#Klimawandel</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/kreta/" target="_blank">#Kreta</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/meinungsfreiheit/" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/polen/" target="_blank">#Polen</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/software/" target="_blank">#Software</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://stefanpfeiffer.blog/tag/wochenschau/" target="_blank">#Wochenschau</a>

iWashtaging Suzimiya bsky.sociFlood The Zone With Facts @Hirn_aus_Hack.x schrieb'Hat der Himmel eigentlich früher auch so ausgesehen? Aufnahmen vom Freitag Nähe Schwurbelsee…. <a href="https://mastodon.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/187997/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/187997/</a> „Bananensprayer“ Thomas Baumgärtel zeigt Streetart in Duisburg #"Kunsthalle" <a href="https://pubeurope.com/tags/Ausstellung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Ausstellung</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Banane" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Banane</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananensprayer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananensprayer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananenstilen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananenstilen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Cubus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Cubus</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/cubuSpace" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#cubuSpace</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/DE" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#DE</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Demokratie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Demokratie</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Duisburg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Duisburg</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Freiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Freiheit</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunst" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunst</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunstfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunstfreiheit</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunstwerk" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunstwerk</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/MEINUNGSFREIHEIT" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MEINUNGSFREIHEIT</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Museumsnetzwerkes" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Museumsnetzwerkes</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/NordrheinWestfalen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NordrheinWestfalen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Sprayer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sprayer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Streetart" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Streetart</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/ThomasBaumg%C3%A4rtel" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#ThomasBaumgärtel</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Werke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Werke</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Wiedervereinigungsbananen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wiedervereinigungsbananen</a>

DigitalNaiv = Stefan Pfeiffer"Dürfen wir noch sagen, was wir wollen?“ – Über 40% der Deutschen fühlen sich laut Allensbach-Umfrage nicht mehr frei, ihre Meinung zu äußern. Ferdinand Kirchhof, Ex-Bundesverfassungsrichter, sieht die größte Gefahr in moralisierender Diskussionskultur, digitalen Blasen und gesellschaftlicher Vorzensur. <a href="https://mastodon.social/tags/FAZ" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#FAZ</a> (€) Meine 2 Cents: Man kann Meinung vertreten, muss aber Widerspruch ertragen können. So was nennt man ... <a href="https://mastodon.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> <a href="https://www.faz.net/einspruch/duerfen-wir-noch-sagen-was-wir-wollen-110530668.html" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.faz.net/einspruch/duerfen-wir-noch-sagen-was-wir-wollen-110530668.html</a>

Don Trueten :antifa:Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die VersammlungsfreiheitIm Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / <a href="https://chaos.social/@Freiheitsrechte" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@Freiheitsrechte</a> die Klage eines Demonstrierenden vor dem <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Verwaltungsgericht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Verwaltungsgericht</a> <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Berlin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Berlin</a> gegen eine polizeiliche <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Sprachauflage" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sprachauflage</a> bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Demonstrationen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Demonstrationen</a> Redebeiträge und das Rufen von <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Parolen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Parolen</a> lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Arabisch" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Arabisch</a> ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Diskriminierungsverbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Diskriminierungsverbot</a>. Dass Protestierende sich auf <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Versammlungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Versammlungen</a> in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Klage" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Klage</a> ist ein <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Grundsatzurteil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Grundsatzurteil</a>, das <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Sprachverbote" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sprachverbote</a> für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/setzen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#setzen</a> und die Versammlungsfreiheit verteidigen.„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Diskriminierungsverbot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Diskriminierungsverbot</a>“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.Die Berliner <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Polizei" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Polizei</a> hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Einzelfall" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Einzelfall</a>: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Ukraine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Ukraine</a> forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/%C3%84u%C3%9Ferungsstraftaten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Äußerungsstraftaten</a> bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Fortsetzungsfeststellungsklage" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Fortsetzungsfeststellungsklage</a> erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Rechtswidrigkeit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtswidrigkeit</a> des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.Weitere Informationen zum Verfahren Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via <a href="https://www.trueten.de/archives/13724-Gegen-Sprachverbote-bei-Demos-GFF-verteidigt-die-Versammlungsfreiheit.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">trueten.de</a><a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Versammlungsrecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Versammlungsrecht</a> ist <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Grundrecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Grundrecht</a> <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Antirepression" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Antirepression</a>

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/184203/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/184203/</a> „Bananensprayer“ Thomas Baumgärtel zeigt Streetart in Duisburg #"Kunsthalle" <a href="https://pubeurope.com/tags/Ausstellung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Ausstellung</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Banane" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Banane</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananensprayer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananensprayer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Bananenstilen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bananenstilen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Cubus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Cubus</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/cubuSpace" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#cubuSpace</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/DE" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#DE</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Demokratie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Demokratie</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Duisburg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Duisburg</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Freiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Freiheit</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunst" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunst</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunstfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunstfreiheit</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Kunstwerk" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kunstwerk</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/MEINUNGSFREIHEIT" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MEINUNGSFREIHEIT</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Museumsnetzwerkes" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Museumsnetzwerkes</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/NordrheinWestfalen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#NordrheinWestfalen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Sprayer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sprayer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Streetart" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Streetart</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/ThomasBaumg%C3%A4rtel" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#ThomasBaumgärtel</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Werke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Werke</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Wiedervereinigungsbananen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wiedervereinigungsbananen</a>

iWashtaging Suzimiya bsky.soci🇺🇦🇮🇱Samanosuke🍀 @HS_Akechi.x schrieb'Das müsst Ihr lesen!😂😂😂 <a href="https://ebiverse.social/@grok" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@grok</a> erklärt, in bayerischem Dialekt, Unwissenden, wie @MonikaGruber24.x, warum#Kondensstreifen entstehen. <a href="https://mastodon.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> '

Zeitzeuge _64Behaupten, in Deutschland gebe es keine Meinungsfreiheit und in Los Angeles wird die Nationalgarde gegen Demonstranten eingesetzt. Kannst du dir nicht ausdenken. <a href="https://nrw.social/tags/JDVance" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#JDVance</a> <a href="https://nrw.social/tags/Trump" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Trump</a> <a href="https://nrw.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>, <a href="https://nrw.social/tags/USA" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#USA</a>, <a href="https://nrw.social/tags/Schurkenstaat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Schurkenstaat</a>, <a href="https://nrw.social/tags/Arschlochstaat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Arschlochstaat</a>

Anikke 🌻 🚴‍ ♀️ #ichbinantifa<a href="https://norden.social/@wackJackle" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@wackJackle@norden.social</a> Ich finde ja auch, dass das zu viel ist. Wir sollten den Flugverkehr deutlich mehr beschränken. Meine Meinung. <a href="https://procial.tchncs.de/tags/Klimakrise" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Klimakrise</a> <a href="https://procial.tchncs.de/tags/Meinungsfreiheit" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>

WeltzeitgeistIch glaube, Monika hat in der Pandemie endgültig ihren Restverstand abgegeben und wird uns nun bis zu ihrem Lebensende mit diesem und weiterem Unfug bespielen... <a href="https://norden.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>

Tino EberlMitbekommen? Neben X und <a href="https://mastodon.online/tags/Meta" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meta</a> auch <a href="https://mastodon.online/tags/Youtube" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Youtube</a>:YouTube passt seine <a href="https://mastodon.online/tags/Moderation" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Moderation</a> an und lässt künftig mehr Videos online, auch wenn sie teils gegen Richtlinien verstoßen.Inhalte mit möglichem öffentlichem Interesse – etwa zu <a href="https://mastodon.online/tags/Wahlen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wahlen</a>, <a href="https://mastodon.online/tags/Geschlecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Geschlecht</a>, <a href="https://mastodon.online/tags/Migration" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Migration</a> oder <a href="https://mastodon.online/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> – dürfen bestehen bleiben, wenn der <a href="https://mastodon.online/tags/Regelversto%C3%9F" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Regelverstoß</a> unter 50 Prozent liegt.Ziel sei es, freie <a href="https://mastodon.online/tags/Meinungs%C3%A4u%C3%9Ferung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsäußerung</a> zu schützen und zugleich Schaden zu begrenzen.<a href="https://www.theverge.com/news/682784/youtube-loosens-moderation-policies-videos-public-interest" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.theverge.com/news/682784/youtube-loosens-moderation-policies-videos-public-interest</a><a href="https://mastodon.online/tags/SocialMedia" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#SocialMedia</a> <a href="https://mastodon.online/tags/ContentModeration" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#ContentModeration</a>

Deutschland<a href="https://www.europesays.com/de/178644/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.europesays.com/de/178644/</a> Leipzig: Bundesgericht verhandelt über Verbot von „Compact“-Magazin <a href="https://pubeurope.com/tags/Bundesverwaltungsgericht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesverwaltungsgericht</a>(BVWG)(ks) <a href="https://pubeurope.com/tags/CompactVerlag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#CompactVerlag</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/DE" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#DE</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Els%C3%A4sser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Elsässer</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Faeser" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Faeser</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Germany</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/J%C3%BCrgen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Jürgen</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/leipzig" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#leipzig</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a>(ks) <a href="https://pubeurope.com/tags/Nancy" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nancy</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Newsteam" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Newsteam</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/pressefreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#pressefreiheit</a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Sachsen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sachsen</a>

Chris Hitarori 📯<a href="https://www.pdh.eu/2025/06/04/meta-sperrt-partei-der-humanisten-demokratische-sichtbarkeit-auf-social-media-eingeschraenkt/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.pdh.eu/2025/06/04/meta-sperrt-partei-der-humanisten-demokratische-sichtbarkeit-auf-social-media-eingeschraenkt/</a> <a href="https://techhub.social/tags/pdh" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#pdh</a> <a href="https://techhub.social/tags/parteiderhumanisten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#parteiderhumanisten</a> <a href="https://techhub.social/tags/meta" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#meta</a> <a href="https://techhub.social/tags/instagram" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#instagram</a> <a href="https://techhub.social/tags/freepdh" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#freepdh</a> <a href="https://techhub.social/tags/demokratie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#demokratie</a> <a href="https://techhub.social/tags/meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#meinungsfreiheit</a> <a href="https://techhub.social/tags/sperrung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#sperrung</a>

SchreibeEinfach🏳️‍🌈✊❤️🔥🧠🎉Die USA durchsuchen deine Social-Media-Posts, bevor du einreisen darfst. Ein falscher Tweet kann reichen. Das ist keine Freiheit mehr, das ist Gesinnungskontrolle. Willkommen im Überwachungsstaat. <a href="https://23.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> <a href="https://23.social/tags/USA" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#USA</a> <a href="https://23.social/tags/Gaza" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Gaza</a> <a href="https://23.social/tags/EinfacheSprache" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#EinfacheSprache</a>

» Aakerbeere 🏖️ :mastodon:💬 Anwalt Jun über "<a href="https://mastodon.social/tags/MEINUNGSFREIHEIT" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#MEINUNGSFREIHEIT</a>"Die Meinungsfreiheit wird angegriffen, aber nicht durch Regulierung, sondern durch <a href="https://mastodon.social/tags/Musk" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Musk</a> & <a href="https://mastodon.social/tags/TikTok" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TikTok</a>

HeinzelDie <a href="https://sueden.social/tags/Meinungsfreiheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Meinungsfreiheit</a> die rechter Driss meint. Nicht nur in den USA. 👇<a href="https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100759376/kritik-an-donald-trump-abc-journalist-terry-moran-suspendiert.html" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100759376/kritik-an-donald-trump-abc-journalist-terry-moran-suspendiert.html</a>

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