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#dielinke

33 Beiträge27 Beteiligte0 Beiträge heute
SoerenPellmann

Ignoranz first, Menschenrechte second.
Im bekannt gewordenen Urteil zu "Zurückweisungen an der deutschen Grenze" wird festgestellt, dass die Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig war. Anstatt nachzudenken, ob die Maßnahme mit geltenden Recht vereinbar ist, werden alle Bedenken sofort vom Tisch gewischt.
Die Bundesregierung sollte den Rechtsstaat auf jeden Fall ernst nehmen und das scheinbar rechtswidrige Handeln einstellen! #dieLinke #Asyl #Zurückweisung #merz #dobrindt

*
Erik (ring2)

Ist doch eigenwillig, dass die Menschen ständig gegen ihre Interessen wählen, oder?

Das treibt mich echt um. Ich überlege mir das doch auch, soviel Mühe sollte man sich doch machen, oder? Ich finde ja. Weder CDU, noch SPD, noch die GAL (schämt euch!) - von Schill oder so ganz zu schweigen.

Wer bezahlbare #Mieten möchte, muss zwingend #DieLinke wählen.

In #Hamburg zumindest. Alle anderen Parteien haben sich so im Pfeffersackfilz verfangen, dass sie nicht können oder nicht wollen. Oder beides.

Jan Köstering 🦛

Der Minister ist nicht nur politisch fehlbesetzt – er ist auch juristisch überfordert. #Dobrindt bricht EU-Recht, jetzt gerichtlich bestätigt: Die Zurückweisungen an der Grenze sind rechtswidrig.

#DieLinke hat es längst gesagt – die Bundesregierung handelt illegal. #Asyl #dobrindtrucktritt

tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrigVon tagesschau.de
Antwortete an_believable
Lieber ein richtiges Klapprad

@an_believable @dielinke

Wenn #ElkeBreitenbach und #KlausLederer unterschreiben, bin ich fast geneigt blind zu unterschreiben. Aber nee, ich hab's erst gelesen und dann unterschrieben.

Und das, obwohl der offene Brief sich in einer stark diskutierten Frage auffällig zurückhält und somit auf einige feige wirken könnte: #Waffen für #Isreal — ja oder nein?

Meine gänzlich unwesentliche Meinung: Normalerweise ja, denn Israel muß verteidigungsfähig bleiben. Aber im Angesicht der derzeitigen Situation temporär Waffenlieferungen stoppen. Und natürlich kein #Boykott Israels auf Ebenen wie Kultur oder Wissenschaft.

#Gaza#Palästina#DieLínke
Maxi 11x 💉

War kurz bei der Büroeröffnung der Reutlinger Linken. Die hatte ihr prächtiges Büro gegenüber des Hauptbahnhofs erst ans BSW verloren und musste in kleinere Kellerräume woanders umziehen. Tatti hatte beabsichtigt, im alten Linken-Büro die BSW-Landeszentrale für BW zu leiten. Nachdem das BSW bei der BTW gescheitert ist, konnte #dieLinke nun wieder ihr vorheriges Büro beziehen. Es war proppevoll, und das mit zur Hälfte jungen Leuten! Sehr verwirrend, ich weiß, wie dort frühere Partys aussahen.

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