Kontrollverlust beim IStGH: Warum Datenhoheit für Institutionen überlebenswichtig ist

Externe Anbieter, proprietäre Software und zentrale Plattformen: Wie mangelnde Datensouveränität Behörden und NGOs angreifbar macht.
https://ingo.lantschner.name/post/2025-06-10-datenhoheit/

Schwellenzeiten … wenn die #Tyrannei sich in Gesetze kleidet, braucht #Demokratie keine Zuschauer. Sie braucht Verteidiger. „Demokratie stirbt nicht mit einem Knall, sondern mit dem Schweigen der Vielen.“ #DemokratieVerteidigen #WiderstandIstPflicht #EvolutionDurchWandel #Schwellenzeit

Viel zu tun in #hannover für #demokratie , damit die #Neonazibanden nicht noch mehr Menschen bedrohen, jagen und linken Raum durch Vandalismus versuchen einzunehmen.
Passt auf euch auf, sie werden leider immer mutiger!
#fcknzs #demokratieverteidigen #afdverbotjetzt #socialmedia

Der Nazi-Nachwuchs | taz.de
https://taz.de/Der-Nazi-Nachwuchs/!6089879/

#Fediverse? Passt zum Osten!
Unabhängig. Dezentral. Verbindend.

Regionale Netzwerke, lokale Stimmen und digitale Eigenmacht stärken.
#BÜNDNISGRÜNE Zukunft von unten.

https://fediverseresources.com

Neulich in einer meiner Gesprächsgruppen zur Aufarbeitung der COVID-19 Krise, wurde die Frage gestellt:

Sollen die Grundrechte in einer Notsituation vorübergehend eingeschränkt werden dürfen?

Meine Antwort darauf war: Eine Notsituation liegt dann vor, wenn Grundrechte in Gefahr sind. Im konkreten Fall war es das Recht auf Gesundheit, welches die Staaten u.a. dazu verpflichtet Krankheiten zu bekämpfen und die medizinische Versorgung zu gewährleisten, in Gefahr. Um dieses Recht weiterhin zu gewährleisten, wurden andere Rechte eingeschränkt.

Wie seht ihr das?

#COVID19 #RedenWirNochMiteinander #DemokratieVerteidigen
#Gesundheit
#Grundrechte

Berliner Richter:innen nach Urteil zu Asylsuchenden persönlich diffamiert und bedroht

#DemokratieVerteidigen #Asyl #Rechtsprechung #Gewaltenteilung #Dobrindt

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/06/berlin-angriffe-richter-justiz-urteil-zurueckweisungen-grenzen.html

An so mancher Globalen Entwicklung sieht man gut das zwischen einer stabilen Demokratie und einer "Bananenrepublik" es wirklich nur eine dünne Linie gibt die sie voneinander trennen. #Demokratie #Demokratieverteidigen

Ihr erinnert euch: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100688672/zdf-direktor-der-gedenkstaette-buchenwald-sollte-nicht-ueber-afd-sprechen.html

Damals schrieb ich an #ZDF und den #WDR. An den WDR, weil die neue Intendantin Vernau kurz vorher ankündigte, die A*D wie eine ganz normale Partei zu behandeln.
Gestern bekam ich Antwort. Auf eine Textstelle werde ich mich zukünftig berufen.

@thijs_lucas, es ist nicht umsonst immer weiter zu nerven, gerade jetzt.

"Ein Verwaltungsgericht kann keine politischen Entscheidungen für das ganze Land treffen." so Kanzleramtsminister Thorsten Frei gestern im heute journal. Hat es auch nicht, es hat juristisch entschieden.

Die Angriffe auf eine angeblich politische Justiz beginnen mit subtilen Äußerungen, die zunächst gar nicht besonders auffallen und trotzdem einsickern.

#Demokratie #Demokratieverteidigen #Gewaltenteilung

Edit: Schreibt bitte Briefe an eure MdB.

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! Seid dabei bei unserer Demonstration am 02. Juni 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

@sarah_ist_muede Ich kenne dieses Gefühl aber eigentlich nicht nur bei Jungen. Die Selbstverständlichkeit, mit der die Etablierten (Regierungen, Parteien, Unis, die Polizei, der ÖRR, die Zeitungen inkl. der Qualitätsblätter, …) "Folge uns auf facebook!" plärren, hinterlässt halt bei einfach allen das Gefühl, dass diese Entertainment Apps eine Art Standard und Konstante des modernen Lebens sind.Das ist meiner Ansicht nach das Problem!

Dinge, für die ich einstehe

Was ist Dir wichtig?

Lass uns gemeinsam Klima & Demokratie schützen!

Die Klimakrise kennt keine Pause – und während unsere Welt brennt, geraten auch unsere demokratischen Werte zunehmend unter Druck. Der Rechtsruck bedroht, was uns zusammenhält. Doch wir lassen uns nicht spalten. 

Jetzt ist die Zeit, aktiv zu werden – für eine lebenswerte Zukunft und eine solidarische Gesellschaft. Ob du schon lange dabei bist oder einfach nur neugierig: Unser Infoabend ist für alle, die nicht mehr zusehen wollen, sondern gemeinsam handeln.

Wann: 17. Juni 2025 ab 18:30 Uhr
Wo: PIXEL (im Gasteig), Rosenheimerstr. 5, München

Komm vorbei, lern uns kennen und finde heraus, wie wir gemeinsam wirksam werden können – bunt, entschlossen, kreativ.
Denn Veränderung beginnt dort, wo Menschen sich zusammenschließen. Und wir werden mehr.

Morgen (31.5.) veranstalten #aufdieplaetze und die #OmasgegegenRechts eine #demo auf dem Hannah-Arendt-Platz in #hannover ab 13 Uhr.
Für #vielfalt, #demokratie, #menschenrechte und #solidaritaet. Gegen #verschwn und #rechtehetze.

Verschiedene Parteien unterstützen die Demo.

Vor ca 2 Wochen haben wir eine Einladung von der Montagsdemo bekommen, da sie für Frieden wären und wir für Frieden sind, für eine gemeinsame Demo.

Aus vielen Gründen haben wir abgelehnt.

Unsere Antwort und deren Einladung findet ihr im Bild.

#Demokratie #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt
#GegenRechts #noafd
#demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

„Wenn wir morgen in Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“ – Lars Hünich

Er will unser demokratisches System abschaffen. Das ist ein Angriff auf unsere Freiheit. #DemokratieVerteidigen #AfD #EinfacheSprache