Ich erinner mich daran :-|. Im Moment gibt es noch nicht mal mehr Quartalsberichte zum #Radverkehr und die Ampelschaltungen sind für #Fussgänger eine Katastrophe. Von Schwachlastzeiten oder Parametern bei #LSA hat man in Darmstadt anscheinend noch nichts gehört, ganz zu schweigen von der selektiven Anwendung der FGSV Richtlinien.. Weniger Rotlicht Verstöße wären auch gut für #Kfz.
PS. Ich weiss als in der Verwaltung Tätiger es nicht ganz so einfach..
#Ampel
@Saupreiss @matthias_aus_b Wenn #Gruene nicht in der Bundesregierung vertreten sind, haben sie mit den Entscheidungen der Bundesregierung auch nichts zu tun.
Mit genau der gleichen Begründung sahen wir #Gruen in der #Ampel auch für damals die weiterhin autozentrierte Verkehrspolitik mit verantwortlich.
@tagesschau die #CDU steckt im Wahlkampf fest und wird die aktuelle Koalition genau so sprengen, wie die #FDP es mit der #Ampel getan hat.
#Konservative können Macht nunmal nicht teilen.
Viersen (ots) - Am Donnerstag gegen 10.30 Uhr war ein 47-jähriger Viersener mit seinem Fahrrad auf der Dülkener Straße aus Richtung Remigiusstraße unterwegs. Mit dabei hatte er seinen 4-jährigen Sohn, der im festmontierten Kindersitz am Lenker ...
Die #Union hat in der Opposition eine populistische #Fundamentalopposition gegenüber der #Ampel-Regierung gemacht. Die Union hat vor fast Nichts zurück geschreckt. Ein #Tabubruch folgte auf den Nächsten. Konstruktiv war so gut wie garnichts. Jetzt wo die Union wieder die Regierung anführt, scheint für Alle die Welt wieder in Ordnung zu sein. Die Union macht rechtskonservative Politik und die #SPD darf ein bisschen mitregieren um die eigenen Wähler zu quälen.
https://www.europesays.com/de/95781/ Motorradfahrer schwer verletzt nach Verkehrsunfall in Wuppertal #Ampel #DE #Deutschland #Germany #Krankenhaus #Motorradfahrer #NordrheinWestfalen #Rettungsdienst #Verkehr #Verkehrsunfall #verletzt #Wuppertal
Schade das jetzt die #Ampel noch länger arbeiten muss
Aber wer weiß ob 14 Tage oder mehr 
@zynaesthesie @politicalbeauty.bsky.social
Die Welt gehört, wenn ich mich nicht irre zum Springer Verlag, der einen Großaktionär namens KKR hat.
#KKR ist eine amerikanische Firma die über den Springer Verlag schon die #Ampel mit Lügen und #FakeNews beerdigt hat.
Damit ist doch ganz klar, wer die wahren #Täter sind!
@wrzlbrnft @politicalbeauty.bsky.social
Die Welt gehört, wenn ich mich nicht irre zum Springer Verlag, der einen Großaktionär namens KKR hat.
#KKR ist eine amerikanische Firma die über den Springer Verlag schon die #Ampel beerdigt hat.
Damit ist doch ganz klar, wer die wahren #Täter sind!
Er hat die vorherige #Ampel Regierung über die gesamte Legislatur hinweg in Grund und Boden geredet. Jetzt verlangt #linnemann, die neue Regierung nicht schon ab Tag 1 in Grund und Boden zu reden.
Ja aber genau das müssen wir schon seit dem #Koalitionsvertrag und spätestens seit dem #gruselkabinett.
Er hat die vorherige #Ampel Regierung über die gesamte Legislatur hinweg in Grund und Boden geredet. Jetzt verlangt #linnemann, die neue Regierung nicht schon ab Tag 1 in Grund und Boden zu reden. Wir müssen das aber schon seit dem #Koalitionsvertrag und spätestens seit dem #gruselkabinett.
Von 450 Vorhaben 52 % umgesetzt, also absolut etwa 234 und damit mehr als die beiden Vorgängerregierungen. #Ampel
#AmpelBesserAlsIhrRuf
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:wt4h7ulgzkkzws2ei26oyxwq/post/3lol563siwk2d
Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25
#ampel #scholz #habeck
Cem Özdemir - "Die Demokratie gewinnt nicht, wenn wir uns die Augen ausstechen"
Der scheidende Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wirbt für einen besseren Umgang unter politischen Partnern. Sonst gebe es keine Einigung.#CemÖzdemir #Regierungswechsel #Bundesregierung #Koalition #Ampel
Cem Özdemir (Grüne): Politik braucht besseren Umgang miteinander
#Deutschland hat, meiner Meinung nach, den schlechtesten #Kanzler aller Zeiten. Wer dachte, die #Ampel sei schlecht, wird sich noch wundern. Meiner Einschätzung nach steuern wir auf Zustände zu, die an das #Mittelalter erinnern – diesmal unter einer rechten #CDU und den Speichelleckern der #SPD.
Persönlich empfand ich #RobertHabeck als den richtigen Mann für das Amt: #engagiert, glaubwürdig und vor allem jemand, der sich weder den #Reichen noch den #Rechtsextremen anbiedert.
Merz stoppen! 
Justus 
Tóth 
Römeth 
