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#thema

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Öffentlich *
Jörg Müller

#Rechtsstaat #Gnade #Justiz #Trump #Biden #TeamResopal #JuraBubble #Gewaltenteilung

Begnadigung in letzter Sekunde: Fiktion oder Realität?
1 #Anwältin + 1 #Richter + 1 #Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege hat mal wieder zu viele Serien geschaut. Unter anderem Prison Break. Und natürlich sitzt einer der Hauptdarsteller in der Todeszelle und wartet auf den erlösenden Anruf des Gouverneurs: Wird dem Gnadengesuch stattgegeben?

Sind Begnadigungen Fiktion? Nicht doch, die gibt es auch in Deutschland!
Ein seltsames Konstrukt, diese Begnadigung. Eigentlich hat sie in einem Rechtsstaat nichts verloren. Oder doch? Immerhin steht sie im Grundgesetz.
Wusstet Ihr, dass es in den Bundesländern eigene Gnadenordnungen gibt?
Aber verstößt die Begnadigung nicht gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung? Warum entscheidet am Ende doch wieder die Exekutive statt der Judikative? Ist das nicht irgendwie reine Willkür? Besteht da nicht Missbrauchsgefahr?
Und wie läuft das überhaupt mit einer Begnadigung? Hat man einen Anspruch darauf, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind? Kann ich etwas unternehmen, wenn jemand begnadigt werden soll, der es meiner Meinung nach nicht verdient? Wie oft wird eigentlich begnadigt?

Fun Fact: Es gibt in Deutschland eine Weihnachtsamnestie!

Neue Episode, wie immer ab Sonntag, 9.30h abrufbar als Video und Audio. Bequem zu allen Kanälen und Formaten:

samt-vs-seide.letscast.fm/subs

Samt vs. SeideAbonnieren | Samt vs. Seide1 Richter + 1 Anwältin + 1 Thema = Erklärungen, Erläuterungen und Meinungen. 10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel Steffi, Rechtsanwältin, und Jörg, Richter, plaudern über alles, was mit Recht, Rechtssystem und Rechtsstaat zu tun hat. Wir gewähren Euch einen Blick hinter die Türen von Anwaltskanzleien und Gerichtssälen, erklären Verfahrensabläufe sowie rechtliche Zusammenhänge und diskutieren aktuelle Probleme. Ganz egal, ob Du Teil der #Jurabubble bist oder Dich nur für Rechtsthemen und den Rechtsstaat interessierst: Hier bist Du genau richtig.
Öffentlich
si_irini

Umfrage!!

Bitte ernst nehmen und nicht als schlüprig oder Witz ansehen

Könntet ihr euch hier im Fedi Diskussionen über Sex vorstellen?

______
Und da es der vierte ist….
Nach langer Zeit mal wieder ein
#FediFunDay
#WeAreFedi
_____

Was denkt ihr?
Kann man hier gute, ernsthafte und vor allem ehrliche Diskussionen zum Thema Sex haben?

Gerne auch Kommentare und Vorschläge

· 156 Personen · Beendet
#mastodon#fediverse#umfrage
Öffentlich
Jörg Müller

#Staatsanwaltschaft als Gehilfe der #Politik?

"Der Kluge nimmt es nicht und für den Blöden ist es gefährlich."

1 #Anwältin + 1 #Richter + 1 #Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Man liest immer wieder: Die Staatsanwaltschaft ist #weisungsgebunden! Staatsanwälte sind politische Beamte! Entscheidet und verfolgt die Staatsanwaltschaft also gar nicht unabhängig? Entscheiden in Wahrheit die #Landesjustizminister
und -ministerinnen, wer angeklagt wird? Wie genau ist das mit der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft? Gibt es wirklich konkrete Weisungen? Was genau unterscheidet Richterinnen von Staatsanwältinnen?

Hier gibt es Erfahrungsberichte aus erster Hand. Kein "hab ich gehört" oder "gelesen", sondern echte Fakten.

Bleibt die Frage: Ist die Weisungsgebundenheit ein Makel? Falls ja: Besser weg damit? #Rechtspopulisten und so…

Wie seht Ihr das? Lasst uns mal Feedback zu diesem Thema da!

#Fun Fact: Wusstet Ihr, dass es oft #Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Richter*innen gibt, mit denen von ihnen verlangt wird, eine bestimmte Entscheidung in eine bestimmte Richtung zu treffen?
Und der erhobene Vorwurf? Der Richter / die Richterin hätte nach Weisung entschieden. Klingt komisch, gibt es aber wirklich.

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