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#sozialsysteme

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Ein Problem, und einen Fehler, den #Habeck wieder und wieder macht: Vielleicht in der Sache gute Ideen einfach mal unausgegoren und undurchdacht raus hauen.

Das war das Problem und Desaster beim
#Heizungsgesetz, und jetzt dasselbe wieder beim Vorschlag, dass auf #Kapitaleinkünfte #Sozialabgaben abgeführt werden sollen, um die #Sozialsysteme zu entlasten.

Wenn sich das auf
#Kapitalerträge in sehr großer Höhe bezieht und die seit Jahren propagierte #Kapitalbildung zur #Altersvorsorge von Otto-Normalverdiener davon vollständig ausgenommen ist, dann ist das eine sehr gute Idee und längst überfällig.

Da Habeck das aber raus haut, ohne genau von Anfang an klar zu stellen, dass Normalsparer davon zu 100% ausgenommen sind, am Besten auch einen konkreten mindest
#Freibetrag zu nennen, verunsichert und verärgert er die Menschen und verspielt damit Prozentpunkte für die #Grünen bei der #Bundestagswahl.

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#DEpol #Wahlen2025

(5/n)

...konsequent den Umbau der #Sozialsysteme *weiter-* in Richtung #BedingungslisesGrundeinkommen gehen und *nicht* wie #BlackRockFriedrich zu versuchen, das Rad der Zeit zurüczudrehen und sogar das #Buergergeld wieder abzuschaffen.

Klar, alle deutschen Politiker sind weniger schlimme Alternativen zur #DunklenTetrade #Trump. Das macht einen #SchwarzenKanzler,...

@mina @SilviaMarton @MarioBus @Korallenherz @EngelMichelmann @joschtl

"Wie viele andere westliche Staaten basierte die alte Bundesrepublik auf einem Sozialkompromiss. Dafür gab es viele Gründe, einer davon war antikommunistisch. Man wollte sich im Vergleich mit dem Ostblock auch sozialpolitisch als besseres System darstellen. Zumindest das war ab 1989/90 nicht mehr nötig. Deshalb begannen viele Länder, ihre #Sozialsysteme zu schleifen." - Politikwissenschaftler Jan Gerber

taz.de/Politologe-ueber-Partei #Parteien

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Politologe über Parteien in Deutschland: „Der soziale Kitt ist aufgelöst“Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.
Antwortete im Thread

@deutschlandfunk
ICH. KANN. DIESE. RASSISTISCHE. KACKSCHEIßE. NICHT. MEHR. HÖREN.

Könnten wir uns bitte auf die Fakten besinnen und anerkennen, dass ohne die Asylberechtigten und Arbeitsmigrant:innen die hier geblieben sind, obwohl wir™ sie wie den letzten Dreck behandelt haben und weiter behandeln, nicht nur unsere™ großartige #Wirtschaft, sondern auch unsere #Sozialsysteme längst zusammengebrochen wären? Dass wir #Migration und #Integration brauchen?

»In beiden Sozialversicherungen gebe es eine stärkere Ausgabendynamik als bisher erwartet, berichtete der Chef der drittgrößten gesetzlichen Krankenkasse. In der Krankenversicherung werde bis zum Ende des Jahres ein Defizit von bis zu 2,5 Milliarden Euro auflaufen. Das sei eine "sehr vorsichtige Schätzung".«

Das liegt ganz sicher nicht an Corona, denn das ist ja inzw. harmlos wie man immer hört…🙄
tagesschau.de/wirtschaft/krank
#Corona #C19 #Krankenstand #Wirtschaft #Sozialsysteme

tagesschau.de · Krankenkasse DAK erwartet 2025 deutlich höhere BeiträgeVon tagesschau.de