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#scheuer

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Bevor die @Bundesregierung weiter auf den ärmeren Teil der Bevölkerung drauf haut, sollte sie erst mal in ihren eigenen Reihen schauen, welche Posten gerade von unqualifizierten Personen besetzt sind. Ich kann es nicht akzeptieren dass da ein #Spahn als Fraktionsvorsitzender sitzt, der trotz Warnungen unheimlich viel Geld von unten nach oben verteilt hat, ohne irgendeine Gegenleistung zu bekommen.

Ähnlich sieht es beim jetzigen #Innenminister #Dobrindt aus. Er hat ein rechtswidriges Maut System konstruiert, was sein Amtsnachfolger #Scheuer ohne Sinn und Verstand einführen wollte. Frühzeitig abgeschlossene Verträge haben uns als SteuerzahlerInnen hohe Summen gekostet und Firmen die gerne an die #CDU spenden bereichert.

Die Rücktritte von Spahn und Dobrindt sind überfällig. Zusammen haben sie einen Milliardenshaden angerichtet und drücken sich jetzt vor ihrer Verantwortung. Ein Kanzler der solchen Personen hohe Ämter zu teilt, sollte sich auch ernsthaft fragen ob er für das Amt des Bundeskanzlers geeignet ist.

tagesschau.de/wirtschaft/maut-

tagesschau.de · Verkehrsminister Dobrindt: "Die Maut ist nicht aufzuhalten"Von tagesschau.de

#JensSpahn - "erfolgreicher" als #AndreasScheuer

Zitat:
Bericht - Mit der Kernbotschaft, dass #Spahn wohl – trotz gegenteiliger Empfehlungen seiner eigenen Fachleute im Ministerium – auf einen nicht nachvollziehbaren Masken-Preis insistierte, der Schaden für den Steuerzahler sich auf rund 623 Millionen Euro belaufen könnte - zweieinhalbmal so teuer wie das #Mautdebakel von Andreas #Scheuer

tagesspiegel.de/politik/spahns

Der Tagesspiegel · Spahns Schutzschirm: Bericht zu Masken-Beschaffung bleibt unter VerschlussVon Thomas Trappe

#dobrindt #csu faselt was von Einzelfall Gerichtsurteil

Wir machen so weiter

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Erinnert mich an den Witz von der #anstalt

Als man #Scheuer erklärt, der Typ heißt nicht Neffton, er heißt Newton.

Sagt der Scheuer, ja ich weiß, aber wir müssen ihn jetzt Neffton nennen, sonst müsste ich ja zugeben, das ich jahrelang den Namen falsch ausgesprochen habe.

Antwortete im Thread

@lress @ReinerTrometer Selbstverständlich will #Dobrindt verängstigte Zuwanderer, die unter psychischer Anspannung leiden, auffällig werden, sich radikalisieren, die erwünschten Gewalttaten begehen. Schon sein #CSU-Kollege #Scheuer hasste nichts mehr als die Fußball spielenden, ministrierenden Senegalesen, die sich integrieren, weil man die nie wieder los wird

FR: "Handynutzer sollen #Funklöcher aufspüren.":
fr.de/wirtschaft/handynutzer-s
Erinnert mich an Ex- Verkehr(t)sminister #Scheuer mit seinem im wahrsten Sinne be-scheuer-ten "#Funklochamt", das nix brachte und wieder abgeschafft wurde:
netzpolitik.org/2024/digitales
Scheuer lt. Welt.de damals: " 'Wir werden eine App entwickeln, die nach dem Modell von Staumeldern funktionieren soll', sagte der Minister. Über diese App könnten die Bürger melden, wenn sie in ein Funkloch gerieten." Das muss man erstmal sacken lassen...
welt.de/politik/deutschland/ar

www.fr.deHandynutzer sollen Funklöcher aufspürenEin gutes Handynetz ist im Digitalzeitalter enorm wichtig. Aber wie gut sind die Netze? Das können Nutzerinnen und Nutzer in einer bundesweiten Mobilfunk-Messwoche ermitteln.
Antwortete im Thread

@why_not Es gibt keinen #Notstand bzgl. der Asylsuchenden, aber #Merz muss so tun, als ob es einen gäbe, um seine Asyl"politik" in der #EU rechtfertigen zu können. Nur im Falle eines Notstandes darf er das tun, was er gerade tut. Sonst bricht er EU-Recht.
Andererseits kann er nicht wieder zurückrudern, weil er sonst schon wieder ein Wahlversprechen brechen würde.
Und #Dobrindt ist sozusagen ein zweiter #Scheuer.

Fortgeführter Thread

Wenn #Dobrindt Innenminister werden kann, dann wohl auch #Scheuer Bundeskanzler. 🤣
Die CSU ist ein Fiasko für Bayern und Deutschland - politische Inzucht mit entsprechenden Folgen. Es wird Zeit, dass Bayern diese Bagage abwählt und politisch in die Zukunft geht. Dann wird auch die AfD in Bayern wieder zum Kleinformat, wie auch eine FW unter einem Aigruber.
Bayern hat Besseres verdient als die CSU!