@HonkHase Mit der #Agenda2010 wurde darüber hinaus das einklagbare Recht auf Bildung abgewickelt und daraus die bereits erwähnte #Genehmigungspflicht für #Bildung

Daraus resultiert in Auswirkung auch der aktuelle #Fachkräftemangel doch statt ueber Sinn und Unsinn der Jobcenter zu sprechen, werden Lügen ueber #Menschen in #Armut und #Erwerbslosigkeit ausgeschüttet.

Die #Armenfeindlichkeit / der #Klassismus innerhalb der SPD dominierte auch die Veranstaltungen, welche ich miterlitten habe

@HonkHase Das #SGBII / #Buergergeld bezieht sich realpolitisch also nicht auf Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, sondern richtet sich an jene #Menschen die aufgrund der Organisation von Erwerbsarbeit in #Unternehmen & #Arbeitsmarkt plötzlich nicht mehr angefragt werden.
Erwerbslosigkeit ist daher nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit, sondern ein Aspekt des Erwerbseinkommens.
Die Entsicherung von struktureller Erwerbslosigkeit führte zur #Dequalifizierung. Siehe #Genehmigungspflicht

@HonkHase Die Reduktion der sozialen Mobilität erfolgte einmal durch die Einführung einer Konstellation von #Genehmigungspflicht für das Wohnen, für Bildung und Mobilität.
Das SGBII ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und war die oekonomische Absicherung trotz Langzeiterwerbslosigkeit.
Indem nun die Deutungshoheit am eigenen Leben auf die damals neue Institution Jobcenter ausgelagert wurden, waren Menschen in "#Langzeiterwerbslosigkeit" ab einem Jahr plötzlich Spielball für Jobcenter

Und noch viel schlimmer:

Die rhetorische #Armenfeindlichkeit basiert auf punktueller #Menschenfeindlichkeit und damit staerkt man proaktiv alle rechten Kräfte, aber vor allem die AfD.

Das #Grundgesetz hat ein pluralistisches #Menschenbild implementiert und dem gegenüber steht die normative Lebensfeindlichkeit im #SGBII

Stichwort: #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet

Nicht die Menschen haben sich verweigert, sondern das #SGBII blockiert #Leben & dies auf mehreren Ebenen

Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.

= #Genehmigungspflicht

Wenn also einem Menschen in Erwerbslosigkeit laenger als einem Jahr eine Eigenschaft formal zugeschrieben wird, die negativ gelesen werden kann, kann so zum Beispiel die Verweigerung von #Bildung innerhalb des Systems der Jobcenter begründet werden.

Das ist auf oekonomischer und sozialpsychologischer Ebene Irrsinn!

Wir treiben ueber die Konstellation der #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet #Menschen nicht nur in die #Deklassierung und #Entqualifizierung...

Das heißt es wurden mit der #Agenda2010 2003 durch die damalige #Legislative existenziell wichtige Bereiche des Lebens auf externe Strukturen in Gestalt der "#Jobcenter" und darin jeweils der #AbteilungLeistungstraeger ubd #AbteilungFallmanagement ausgelagert.

Auch im #SGBII der Variante "#Buergergeld" gab es weiterhin die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Mobilitaet, #Bildung und #Ehrenamt

Klingt all das nach einem Leben, geschweige denn nach einem "#GutenLeben"

@jantovar Die staatlich subventionierten Niedrigloehner haben wir seit 2003 mit der #Agenda2010

Dafür ist das #SGBII dank Einflußnahme von Konzernen wie #VW auch entwickelt worden.

Daher existiert im #SGBII / #Buergergeld auch eine #Genehmigungspflicht für #Bildung

Es soll so verhindert werden, daß Menschen in Erwerbslosigkeit zum Beispiel e. Studium aufnehmen können.

Nicht vieles ist schlimmer als das #SGBII, außer z. B. die Variante USA, wo das Sozialsystem noch massiver abgewickelt wurde

Wenn ich also das Wort #Disruption gebrauche, was jetzt neuerdings #CDU /#CSU auch gebrauchen, hat es bei mir nichts mit dem #Framing rechter Kräfte zu tun, sondern damit, dass dieses Wort sozialpsychologisch am besten erklärt, was im #SGBII und damit auch im #Buergergeld mit den #Menschen getan wird!

In meinem Fall wurde 2015 bis heute verdeckte #Wohnungslosigkeit generiert.

Bei anderen Menschen wird es durch die #Genehmigungspflicht der #KDU offene #Wohnungslosigkeit = #Obdachlosigkeit.

In der #Agenda2010 wurde ein System der Verstrafrechtlichung des deutschen Sozialrechts implementiert, denn das #SGBII sieht für existenzielle Bereiche des Lebens eine #Genehmigungspflicht vor:

Für #Wohnen, #Bildung & #Mobilitaet liegt die #Genehmigungspflicht zugrunde.

Hinzu kommen "Einladungen", welche formaljuristisch als #Vorladungen wirken, wodurch auch #Sanktionen zu erheben sind.

An all dem hat das #Buergergeld nichts verbessert.
Im Gegenteil.
Im Bereich Antrag auf #Ortsabwesenheit..

Am 3. Oktober war der Tag der Deutschen Einheit.
Rechtsgrundlage der Bundesrepublik Deutschland ist das #Grundgesetz

Im Grundgesetz sind Persönlichkeitsrechte bzw. Freiheitsrechte enthalten.
Diese ersten 19 Artikel unseres Grundgesetzes stehen nicht ohne Grund am Anfang!
Darunter das Recht auf #FreiePersönlichkeitsentfaltung woraus sich e. Recht auf gute Bildung ableiten ließe.

Im #SGBII
hingegen entscheidet der individuelle Mensch nicht mehr selbst über seine Bildung

Statt dem einklagbaren und selbst gewählten Berufs- & Bildungsweg gibt es im #SGBII lediglich "#Bildungsgutscheine" und dies für eine begrenzte Auswahl an Berufen und Bildungswege.

Ein Studium ist zum Beispiel nicht vorgesehen & dies bedeutet #Menschen können die Phase der Erwerbslosigkeit nicht produktiv für eine neue Branche nutzen.

Das heißt die #Gesetzgebung #SGBII & die #Jobcenter blockieren, denn Bildung unterliegt wie #Wohnen und #Mobilitaet der #Genehmigungspflicht

Ebenso erhalten blieb die #KDU (Kosten der Unterkunft) also die #Genehmigungspflicht für das Wohnen, wo zwar die Kriterien der "#Angemessenheit" immer wieder angepasst werden, aber dennoch dem realen Mietzins hinterherhecheln.

Auf diese Art werden Menschen im #SGBII indirekt in #Wohnungslosigkeit verschoben, da zum Beispiel nach einer #Eigenbedargskuendigung keine Wohnung gefunden werden konnte, die das Jobcenter akzeptierte.

Daher stehe z.B. ich seit 9 Jahren in verdeckter Wohnungslosigkeit

@Jayson1985@ruhr.social

Nun, es gibt halt das #Bundeswaldgesetz und die #Länderwaldgesetze, die dann nochmal eigene Regelungen treffen.

Bei der Überarbeitung des Bundeswaldgesetzes ist halt eine Farce und Frechheit, wie seht #Mountainbiker nun noch weiter gegängelt, stigmatisiert und möglichst vollumfänglich aus dem #Wald ferngehalten werden sollen.

Offiziell heißt es zwar, man würde die #Biker nicht aus dem Wald verbannen, aber wenn bei "geeignete Wege" dann selbst #Holzrückegassen, #Holzabfuhrwege u.ä. ausdrücklich ausgeschlossen werden, dann ist klar, dass jeder #Trampelpfad und bestehender #Wanderweg als ungeeignet eingestuft wird.

Da Mountainbike fahren nichts, aber rein gar nicht mit "auf der 5m breitem Brechsandpiste durch die Gegend Gondeln" zu tun hat und man mit derartigen Gesetzen die Gruppe der #Biker eben de facto aus dem Wald verbannt, ist leider lobbygesteuert politisch gewollt.

Mit der #Genehmigungspflicht der #GPS-#Aufzeichnung durch #Waldeigentümer und #Behörde, die man natürlich in der Realität nie bekommen wird, will man nun auch noch dem #Teilen und Verbreiten interessanter Strecken einem Riegel vorschieben, statt den #Wirtschaftsfaktor und #Tourismusfaktor #Mountainbike, wie andere Länder und Regionen, gewinnbringend zu nutzen.

Der #Mountainbikesport ist kein billiges #Hobby. Biker lassen, wenn man sie willkommen heißt, ganz schön Geld da.

Aber #Deutschland ist inzwischen so ein rückständiges, rückwärtsgewandtes Land, dass es nicht verwundert, dass unsere #Wirtschaftleistung im Vergleich mit anderen Ländern stagniert und sogar schrumpft und wir im internationalen Vergleich immer weiter abrutschen.

#Linke #CDU #CSU #FDP und auch #Grüne

Von manch anderer #Partei fange ich gar nicht erst an.

2. Sprache lenkt Aufmerksamkeit

Es gab nie ein "#HartzIV", sondern eine sehr konkrete "#Sozialgesetzgebung", welche sich auf mehreren Ebenen als Sozialbarriere für erwerbslos gewordene Menschen entpuppte:

Da ist einmal die Ausgestaltung des #SGBII worin rechtlich eine #Entindividualisierung implementiert wurde, wodurch Menschen aufgrund von "#Genehmigungspflicht en" keine #Eigenverantwortung mehr praktizieren konnten.

"#HartzIV" war lediglich ein #Wording aus dem #Politmarketing