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#FCK_AfD

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Herr Dobrindt rät weiter dazu, die #FCK_AfD wegzuregieren durch eine Politik, die „befriedend“ wirkt. Die CDU hatte genug Zeit, diese Politik zu machen und #Merz wollte die Rechtsradikalen ja schon lange halbieren. Umso befremdlicher ist es, daß in der CDU kaum jemand für ein #AfDVerbot ist. Na und über die zögerliche SPD brauchen wir nicht reden. #AfDVerbotJetzt fr.de/politik/afd-verbot-so-po

www.fr.deAfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafürSollte die AfD verboten werden? Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament.

Ich habe den #Freiburg'er Apell für ein #AfDVerbot unterzeichnet und hoffe ihr tut es auch!

freiburger-appell.de/

Erstunterzeichnerr:innen sind eine ganze Reihe (semi-) prominenter Bürger unserer Stadt.

“Aus dem Aufruf: Es ist hohe Zeit, dass unsere Demokratie sich wehrt (…) In der Sache radikalisiert sie sich mit wachsender Geschwindigkeit weiter (…) Auch viele Verfassungsrechtler sind überzeugt, dass er trotz der strengen Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts gute Erfolgsaussichten hätte”

Werter #MichaelBröcker @Berlin_Table. Schön dass Sie im heutigen #Berlin.Table so ausführlich zum #Heizungsgesetz alias #GEG und dem Stand der #KoaV-Verhandlungen berichten.

Bedenklich, erst recht für ein Medium mit Anspruch auf #Qualitätsjournalismus, finde ich allerdings, dass Sie dabei das vielseits (und bewusst) etablierte Framing zum GEG und den #Grünen bemühen und damit weiter festigen! Nein, es lag nicht primär an der Kommunikation von @habeck4kanzler dass das Gesetz unbeliebt ist!!! Es gab eine knallharte Interessens-Koalition aus #Springer-Presse / #KKR / nius + #Gaslobby + willfähige Helfer v.a. in #FDPseudoliberal / #CxU / #fck_afd, die mit bewußtem Täuschen, Lügen und Campaigning den Prozess sabotiert haben. DAS wäre die notwendige Einordnung gewesen. Dass dabei ggf. auch nicht alles in der Kommunikation ideal lief, ist dagegen eine Petitesse und gehört nicht immer wieder in den Vordergrund und im konstruktivistischen Sinne als Scheinargument zementiert.

#Followthemoney #GasExit #Effizienzwende #Wärmewende #Effizienzrepublik #HaltdieFresseSpringerPresse

"Das Gesetz sorgte für massive Diskussionen, die unglückliche Kommunikation von Minister Robert Habeck gilt heute als mitursächlich für die Krise der Grünen."

💰 🔗 table.media/berlin/analyse/wie

@mkreutzfeldt

Table.Media · Wie sich die Union die Abschaffung des Heizungsgesetzes erkaufteEin Rechenzentrum in Berlin Das wohl umstrittenste Gesetz der vergangenen Jahre soll wieder abgeschafft werden. Die Verhandler von Union und SPD in der

Die Rufe zur Wiederbelebung der #Atomkraft sind zwar v.a. taktischer Natur und bei genauerer Betrachtung ein totes Pferd, das von Ewiggestrigen wie #Merz #Lindner oder der #fck_afd aus ideologischen Gründen geritten wird. Trotzdem heißt das nicht, dass eine zukünftige Regierung nicht viel mehr gegen die #Unsicherheitstechnik unternehmen könnte und müsste!

Hier sind 20 Forderungen für weniger #Atomgefahr und das Beschleunigen der #Energiewende, wie immer kundig von @ausgestrahlt zusammengetragen:

🔗 ausgestrahlt.de/themen/atompol

@umweltFAIRaendern @atomradar

www.ausgestrahlt.deAtompolitische Forderungen